landtag-bw.de ↗

Muhterem Aras

01.07.2021 Sitzungen 17/8

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die 8. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. von Eyb, Herr Abg. Haser, Herr Abg. Herkens und Frau Abg. Saint-Cast. Seitens der Regierung hat sich aus dienstlichen Gründen Frau Ministerin Bauer entschuldigt; außerdem sind Herr Minister Dr. Bayaz, Herr Staatssekretär Hoogvliet und Frau Staatssekretärin Lindlohr entschuldigt. Dienstlich entschuldigt ist außerdem Herr Abg. Frey. Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Mitglieder der Regierung, bevor wir in die Tagesordnung eintreten, darf ich Sie auf das GeoMobil des Industrieverbands Steine und Erden Baden-Württemberg e. V. hinweisen, das heute auf dem Parkdeckel des Landtags stehen wird. Das GeoMobil will Kindern und Erwachsenen auf vielfältige Weise Wissen über die heimischen mineralischen Rohstoffe und deren Verwendung, aber auch über die Biodiversität von Abbaustätten vermitteln. In der Mittagspause und auch sonst können Sie gern einmal dorthin gehen und sich informieren; ich kann es auf jeden Fall empfehlen. Wir treten nun in die Tagesordnung ein. Ich rufe Punkt 1 der Tagesordnung auf: Aktuelle Debatte – Die Koalition der Rekorde: Rekordverschuldung, Rekordzahl an Staatssekretären und neue Stellen in den Ministerien – beantragt von der Fraktion der FDP/DVP Meine Damen und Herren, das Präsidium hat für die Aktuelle Debatte eine Gesamtredezeit von 50 Minuten festgelegt. Darauf wird die Redezeit der Regierung nicht angerechnet. Für die Aussprache steht eine Redezeit von zehn Minuten je Fraktion zur Verfügung. An dieser Stelle noch einmal die Erinnerung und die Bitte an die Regierungsmitglieder, sich ebenfalls an den vorgegebenen Redezeitrahmen zu halten. Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Dr. Rülke.

Alle Reden von Muhterem Aras Protokoll ↗