Muhterem Aras

Meine Damen und Herren! Ich bitte Sie, die Gespräche einzustellen. (Unruhe – Glocke der Präsidentin) – Meine Damen und Herren, würden Sie bitte Ihre Plätze einnehmen und die Gespräche einstellen. Vielen Dank. Ich eröffne die 21. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr stellvertretender Präsident Dr. Reinhart, Frau Abg. Bay, Herr Abg. Blenke, Herr Abg. Cuny, Herr Abg. Eisenhut, Herr Abg. Dr. Fulst-Blei, Herr Abg. Goßner, Herr Abg. Hahn, Herr Abg. Hockenberger, Herr Abg. Hörner, Herr Abg. Karrais, Herr Abg. Klauß, Herr Abg. Pix, Herr Abg. Dr. Podeswa, Herr Abg. Dr. Rösler, Herr Abg. Rupp, Herr Abg. Stächele sowie Herr Abg. Stein. Seitens der Regierung haben sich aus dienstlichen Gründen – – (Unruhe) – Meine Damen und Herren, es ist einfach zu laut. Wenn Sie Gesprächsbedarf haben, können Sie Ihre Gespräche gern nach außerhalb des Plenarsaals verlagern. Vielen Dank. Seitens der Regierung haben sich aus dienstlichen Gründen entschuldigt: bis ca. 16 Uhr Herr Minister Dr. Bayaz und Frau Staatssekretärin Zimmer. Nun treten wir in die Tagesordnung ein. Ich rufe den heutigen Tagesordnungspunkt auf: a) Regierungsinformation durch den Ministerpräsidenten über die Ergebnisse der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten am 2. Dezember 2021 über weitere Schritte zur Bekämpfung der Pandemie sowie über deren Umsetzung im Land und Aussprache b) Mitteilung der Landesregierung vom 3. Dezember 2021 – Beteiligung des Landtags nach § 3 des Gesetzes über den Erlass infektionsschützender Maßnahmen – Vierte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO) – Drucksache 17/1384 Zunächst erteile ich Herrn Ministerpräsident Kretschmann das Wort. riode – 21. Sitzung – Dienstag, 7. Dezember 2021 tokoll vom 7. Dezember 2021 15:04 Uhr