Muhterem Aras

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Stoch.

Herr Abg. Hagel, warten Sie bitte einmal. Liebe Kollegen oben auf der Zuhörertribüne, (Zuruf: Rechte Ecke!) die Unterhaltung ist vielleicht spannend, stört aber hier die Debatte. Vielen Dank.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Hagel.

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Schwarz.

Meine Damen und Herren, für die Aussprache zu den Buchstaben a und b des Punkts 1 der heutigen Tagesordnung haben sich die Fraktionen auf eine Redezeit von zehn Minuten je Fraktion verständigt. In der Aussprache erteile ich das Wort nach § 83 a Absatz 3 unserer Geschäftsordnung für die FDP/DVP-Fraktion Herrn Fraktionsvorsitzenden Dr. …

Herr Ministerpräsident, lassen Sie eine Zwischenfrage der Frau Abg. Wolle von der AfD-Fraktion zu?

Herr Ministerpräsident, lassen Sie eine weitere Zwischenfrage zu, und zwar des Herrn Abg. Dr. Schweickert von der FDP/DVP-Fraktion, der ebenfalls oben auf der Zuhörertribüne sitzt?

Herr Ministerpräsident, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Weber von der SPD-Fraktion, der oben auf der Zuhörertribüne sitzt, zu?

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die 25. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. (Zuruf von den Grünen: Frau Präsidentin, das Mikro- fon geht nicht!) – Ich wollte nur mal wissen, ob wirklich alle zuhören. (Vereinzelt Heiterkeit) Also noch mal: Ich eröffne die 25. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. …

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Frau Abg. Neumann-Martin.

Meine Damen und Herren, es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen daher gleich zur A b s t i m m u n g über den Einzelplan 17 – Der oder die Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit. Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen, Drucksache 17/1117. Der …

Herr Abg. Lindenschmid, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Weber von der SPD-Fraktion zu?

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Lindenschmid.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Weinmann. ode – 24. Sitzung – Freitag, 17. Dezember 2021

Für die SPD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Weber das Wort.

Für die CDU-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Wolf das Wort.

Meine Damen und Herren, wenn ich richtig sehe, gibt es keine Wortmeldungen mehr. Oder gibt es in der zweiten Runde Bedarf? – Herr Abg. Gögel, Sie hätten vielleicht Bedarf, aber keine Zeit. (Heiterkeit) Sonst sehe ich keine Wortmeldungen. Vielen Dank. Damit ist die Aktuelle Debatte beendet und Punkt 1 der Tagesordnung erledigt. Ich rufe …

Herr Minister, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Klos zu? riode – 24. Sitzung – Freitag, 17. Dezember 2021 Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Nein. (Abg. Anton Baron AfD: Gerade in dieser Thematik! Da sollten Sie doch aufklären!) – Ach, kommen Sie. (Vereinzelt Heiterkeit) Wir klären auf. Wir …

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Herrn Minister Lucha. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Sehr verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich danke den Rednern Knopf, Preusch, Wahl und Haußmann für ihre klugen und richtigen Einlassungen. Herr Haußmann, „Verordnungschaos“ – jetzt …

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Haußmann.