Muhterem Aras

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit kommen wir zur Abstimmung über den Entlassungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP, Drucksache 17/2328, mit folgendem Wortlaut: Der Landtag wolle beschließen, gemäß Artikel 56 der Landesverfassung den Ministerpräsidenten aufzufordern, Herrn …

Meine Damen und Herren, es ist wirklich zu laut. – Warten Sie bitte, Herr Abg. Hagel. – Ich darf Sie um etwas mehr Ruhe bitten. Vielen Dank.

Herr Fraktionsvorsitzender Hagel, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Weber von der SPD-Fraktion zu?

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Hagel.

Herr Fraktionsvorsitzender Schwarz, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Weber zu?

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Schwarz.

Für die AfD-Fraktion erteile ich Herrn Fraktionsvorsitzenden Gögel das Wort.

Das Wort für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich Herrn Fraktionsvorsitzenden Dr. Rülke.

Nein.

Herr Fraktionsvorsitzender Stoch, lassen Sie eine weitere Zwischenfrage, eine Zwischenfrage des Abg. Köhler, zu?

Lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Schütte zu?

Meine Damen und Herren! Warten Sie bitte, Herr Abg. Stoch. Es ist zu laut.

Meine Damen und Herren, nachdem der Ministerpräsident das Wort ergriffen hat, löst dies die sogenannte Fraktionsvorsitzendenrunde aus. In dieser Runde erteile ich für die SPD-Fraktion Herrn Fraktionsvorsitzenden Stoch das Wort.

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Herrn Ministerpräsident Kretschmann.

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Gögel.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Hagel. (Zuruf des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP)

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich Herrn Fraktionsvorsitzenden Schwarz das Wort.

Für die FDP/DVP erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Dr. Rülke. (Abg. Anton Baron AfD: Auf die Uhr schauen!)

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die 35. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. Knopf, Herr Abg. Pix sowie Frau Abg. Sperling. Seitens der Regierung haben sich aus dienstlichen Gründen entschuldigt: Frau Ministerin Schopper und Herr Staatssekretär Hoogvliet sowie …

Meine Damen und Herren! Wir sind superschnell und können die Sitzung fortsetzen. Ich gebe das Ergebnis der namentlichen Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktion der FDP/DVP, Drucksache 17/2317-1, bekannt: (Präsidentin Muhterem Aras) Abgegeben wurden insgesamt 144 Stimmen. Mit Ja haben 19 Abgeordnete gestimmt, mit Nein haben 114 …