Muhterem Aras

Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aktuelle Debatte beendet und Punkt 1 unserer Tagesordnung erledigt. Ich rufe Punkt 2 der Tagesordnung auf: Aktuelle Debatte – Wirtschaft stärken und Wohlstand erhalten – wie wir gemeinsam anpacken und die Krisen meistern – beantragt von der Fraktion der CDU Meine Damen und …

Für die zweite Runde hat Herr Abg. Brauer noch Redezeit. – Herr Abg. Dr. Schütte, Sie haben noch fünf Sekunden. (Abg. Manuel Hagel CDU: Die gibt er her!) Ich glaube, Sie haben alles Wichtige gesagt. periode – 43. Sitzung – Mittwoch, 20. Juli 2022 (Zuruf des Abg. Dr. Albrecht Schütte CDU) Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort noch …

Genau, und zwar von Herrn Abg. Klos.

Frau Ministerin, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Klos zu? Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst Theresia Bauer: Ich würde gern noch den Gedanken abschließen, und dann können wir gleich noch mal darauf zurückkommen. Neben dem Mut zur Prioritätensetzung und der Konzentration auf die richtigen Themen in der richtigen …

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Frau Ministerin Bauer. (Vereinzelt Beifall bei den Grünen) Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst Theresia Bauer: Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Vorneweg: Herzlichen Dank an die Fraktion GRÜNE für diese Aktuelle Debatte zu einem aktuellen, …

Herr Abg. Dr. Balzer, schauen Sie bitte einmal auf die Uhr. Ihre Redezeit ist abgelaufen. (Vereinzelt Beifall bei der SPD – Zurufe, u. a.: Sehr gut!)

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Dr. Balzer.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Brauer das Wort.

Meine Damen und Herren aus der CDU-Fraktion: Ich sehe und höre Herrn Abg. Dr. Löffler und andere. Ich bitte Sie, die Gespräche einzustellen oder sie nach außerhalb des Plenarsaals zu verlagern. Frau Abg. Dr. Kliche-Behnke hat das Wort.

Für die SPD-Fraktion erteile ich Frau Abg. Dr. Kliche-Behnke das Wort.

Meine Damen und Herren, für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Dr. Schütte. Herr Abg. Dr. Schütte, warten Sie bitte einmal kurz. – Liebe Frau Kollegin Erikli, es ist tatsächlich so, dass im Parlament gesiezt wird, auch wenn man einander in der Fraktion duzt. Vielen Dank. (Beifall bei Abgeordneten der CDU, der SPD und der …

Herr Abg. Hoher, Sie sind so laut, dass ich das von hier aus höre. Deshalb bitte ich Sie, das Gespräch einzustellen oder nach außerhalb des Plenarsaals zu verlagern. Vielen Dank. (Beifall bei Abgeordneten der Grünen – Zurufe) periode – 43. Sitzung – Mittwoch, 20. Juli 2022

Frau Abg. Erikli, warten Sie mal. – Hier drinnen ist echt ein sehr hoher Geräuschpegel. Ich fände es wirklich nett, wenn wir das einstellen würden. Vielen Dank.

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die 43. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. (Unruhe) – Es wäre schön, wenn Sie Ihre Plätze einnehmen und die Gespräche einstellen würden. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. Birnstock, Herr Abg. Fischer, Herr Abg. Herkens, Herr Abg. Hoffmann, Herr Abg. Dr. Kern, …

Es geht nicht um Ihr Empfinden. (Zurufe, u. a. Abg. Emil Sänze AfD: Gelebte Rede- freiheit!) (Präsidentin Muhterem Aras) Meine Damen und Herren, damit ist die Aktuelle Debatte beendet, und Punkt 1 unserer Tagesordnung ist erledigt. Ich rufe Tagesordnungspunkt 2 auf: Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE und der Fraktion …

Nein, nein.

Aber Sie haben das nicht widerlegt. Kommen Sie bitte zum Schluss.

Herr Abg. Hörner, eine persönliche Erklärung dient dazu, eine Aussage zu korrigieren, wenn diese falsch war.

Herr Abgeordneter.

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Ich habe noch eine Wortmeldung von Herrn Abg. Hörner. Er will eine persönliche Erklärung nach § 82 Absatz 2 der Geschäftsordnung abgeben.