Muhterem Aras

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die 43. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. (Unruhe) – Es wäre schön, wenn Sie Ihre Plätze einnehmen und die Gespräche einstellen würden. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. Birnstock, Herr Abg. Fischer, Herr Abg. Herkens, Herr Abg. Hoffmann, Herr Abg. Dr. Kern, Herr Abg. Marwein, Herr Abg. Dr. Rösler, Herr Abg. Salomon, Herr Abg. Steyer, Herr Abg. Teufel, Herr Abg. Tok sowie Frau Abg. Wehinger. (Zuruf: Wer ist eigentlich da?) Seitens der Regierung haben sich aus dienstlichen Gründen entschuldigt: Frau Staatsrätin Bosch und ab 17 Uhr Herr Minister Strobl. Außerdem ist Herr Minister Lucha entschuldigt. Meine Damen und Herren, zunächst kommen wir, bevor wir in die Tagesordnung eintreten, zu zwei Nachwahlen in außerparlamentarische Gremien. Als Erstes geht es um die Nachwahl eines Kuratoriumsmitglieds der Staatlichen Toto-Lotto GmbH. Die Fraktion GRÜNE hat am 12. Juli 2022 mitgeteilt, dass Herr Abg. Oliver Hildenbrand zum nächstmöglichen Zeitpunkt aus diesem Gremium ausscheidet. Das Vorschlagsrecht für die Nachwahl steht der Fraktion GRÜNE zu, die Herrn Abg. Norbert Knopf als neues Mitglied vorschlägt. Der Wahlvorschlag liegt Ihnen vor (Anlage 1). Sie sind damit einverstanden, dass wir offen darüber abstimmen. Wer der Wahl des Abg. Norbert Knopf zum Mitglied des Kuratoriums der Staatlichen Toto-Lotto GmbH zustimmt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dem Wahlvorschlag ist damit einstimmig zugestimmt. Vielen Dank. Nun kommen wir zur Nachwahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds des Verwaltungsrats der Württembergischen Staatstheater. Die Fraktion GRÜNE hat am 12. Juli 2022 vorgeschlagen, dass Herr Abg. Erwin Köhler, der bisher stellvertretendes Mitglied im Verwaltungsrat war, zum nächstmöglichen Zeitpunkt das bisherige Mitglied, Herrn Abg. Oliver Hildenbrand, ablösen und somit neues Mitglied im Verwaltungsrat werden soll. Im Gegenzug soll Herr Abg. Oliver Hildenbrand nun neues stellvertretendes Mitglied werden. Auch hierzu liegt Ihnen der Wahlvorschlag vor (Anlage 2). Wir stimmen ebenfalls offen darüber ab. Wer dem Wahlvorperiode – 43. Sitzung – Mittwoch, 20. Juli 2022 tokoll ng vom 20. Juli 2022 10:03 Uhr schlag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dem Wahlvorschlag ist damit einstimmig zugestimmt. Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitglieder der Regierung, ich darf Sie noch auf die Präsentation der Biosphärengebiete Schwarzwald und Schwäbische Alb unten im Foyer hinweisen. Die Biosphärengebiete möchten sich und die Kampagne „Verrückt auf Morgen“ der deutschen UNESCO-Biosphärenreservate mit einem Infostand am Rande der heutigen Plenarsitzung vorstellen. In Baden-Württemberg liegen mit dem Biosphärengebiet Schwarzwald und dem Biosphärengebiet Schwäbische Alb zwei der 16 von der UNESCO anerkannten deutschen Biosphärengebiete. Biosphärengebiete fördern Wirtschaftsformen, Naturschutz, Forschung und Bildung für nachhaltige Entwicklung ebenso wie internationale Kooperationen und das Miteinander von Mensch und Natur. Die bundesweite Kampagne will Aufmerksamkeit für die Idee einer Modellregion für nachhaltige Entwicklung schaffen. Ich lade Sie hiermit herzlich ein, von diesem Informationsangebot Gebrauch zu machen. Bevor wir in die Tagesordnung eintreten, noch ein Hinweis. Es ist ja jetzt schon ziemlich heiß, und es wird noch heißer und schwül. Daher würde ich sagen: Wem es unerträglich heiß ist, der kann sein Jackett oder Sakko gern ablegen. (Beifall bei Abgeordneten aller Fraktionen – Unru- he) Es ist wirklich jetzt schon zu warm. Ich rufe Tagesordnungspunkt 1 auf: Aktuelle Debatte – Spitzenforschung mit internationaler Strahlkraft – Innovation made in THE LÄND – beantragt von der Fraktion GRÜNE Meine Damen und Herren, das Präsidium hat für die Aktuelle Debatte eine Gesamtredezeit von 50 Minuten festgelegt. Wie Sie wissen, wird die Redezeit der Regierung darauf nicht angerechnet. Für die Aussprache steht eine Redezeit von zehn Minuten je Fraktion zur Verfügung. Für die Fraktion GRÜNE erteile ich Frau Abg. Erikli das Wort.