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Muhterem Aras

20.07.2022 Sitzungen 17/43

Frau Ministerin, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Klos zu? Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst Theresia Bauer: Ich würde gern noch den Gedanken abschließen, und dann können wir gleich noch mal darauf zurückkommen. Neben dem Mut zur Prioritätensetzung und der Konzentration auf die richtigen Themen in der richtigen Konstellation braucht es eine weitere Komponente, die wir herausgearbeitet haben. Denn Innovation wie auch Durchbrüche in der Forschung sind nicht politisch zu verordnen. Wir wissen weder das Thema noch den Ort noch die Zeit noch die Person, die dann tatsächlich eine herausragende Leistung schafft. Deswegen haben wir vonseiten der Politik die Aufgabe, die Strukturen, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass diese großartigen Ergebnisse von denen hervorgebracht werden, die es können. Es sind nicht wir, aber wir haben aktiv zu helfen, indem wir strukturbildend wirken. Das ist die nächste Komponente des Erfolgs, die wir hervorgebracht haben. Wir haben uns getraut, in schwierigen Zeiten Strukturen aufzusetzen, Verlässlichkeit zu geben, in langen Linien zu denken und dafür zu sorgen, dass Forscherinnen und Forscher die Möglichkeit haben, zu kooperieren, zusammenzuwachsen und durch Zusammenarbeit besser zu werden. Das ist vielleicht auch eine Mahnung für die Zukunft. Ich weiß, dass die Haushaltslage schwierig ist. Es wird nicht einfacher hier. Dies erfordert die Bereitschaft, zu sagen: Trotz der zu bewältigenden Krisen, deren Dimension und deren Dramatik wir heute noch nicht kennen, trotz oder gerade wegen der Dramatik dieser Situation müssen wir es schaffen, strukturbildend Innovation und Wissenschaft in langen Linien zu ermöglichen und ihnen die Verlässlichkeit, das Vertrauen zu geben, dass sie weiterarbeiten können. Sie können sich nicht in Jahrestranchen kurzfristig von Projekt zu Projekt hangeln. Da wünsche ich mir sehr, dass der Mut, den wir in den letzten Jahren hatten, auch durch die schwierige Zeit hält, auf die wir offensichtlich zusteuern. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU) Ein Gedanke noch zum Thema „Innovationscampus Gesundheit und Lebenswissenschaften“ und zur Debatte um die Uniklinika in Heidelberg und Mannheim. Sie können sich gut voreriode – 43. Sitzung – Mittwoch, 20. Juli 2022 stellen, dass ich manchmal auch meine Mühe habe mit dem Tempo der Entscheidungen angesichts der Komplexität der Herausforderungen und der Dimension dieser Entscheidungen, um die es geht. Aber ich glaube, Sie alle haben es inzwischen auch im Parlament miterleben dürfen: Das ist ja nicht nur ein Wissenschaftsthema, das ist ein Thema für die Gesundheitspolitiker, das ist natürlich ein Thema für die Finanzpolitiker, und deswegen ist es komplex. Bei allem Verständnis für Ungeduld frage ich mich manchmal bei Ihren Interventionen – Entschuldigung –: Wünschen Sie eigentlich den Erfolg dieses Projekts? (Abg. Andreas Stoch SPD: Ja!) Oder freuen Sie sich darüber und reiben sich die Hände, wenn Sie den Eindruck haben, es gerät ins Stocken? (Abg. Andreas Stoch SPD: Nein!) Ich würde mir wirklich wünschen – es ist kompliziert genug –, dass Sie mithelfen, Mannheim nicht nur aus einer schwierigen wirtschaftlichen Lage herauszuhelfen, sondern eine verantwortbare Entscheidung für das Land zu treffen, die in der Tat diesen Standort mit seinen Potenzialen voll zur Geltung kommen lässt. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU) Ich glaube, es bestand noch der Wunsch, eine Frage an mich zu richten.

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