Muhterem Aras

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die 60. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg, auch wenn die Regierungsbank leider ziemlich leer ist. Vielleicht haben ja die Regierungsvertreterinnen und -vertreter – – (Zuruf des Ministers Thomas Strobl) – Ja, ja, natürlich. Ich habe Sie gesehen, Herr Minister. (Abg. Andreas Stoch SPD: Zwei von vielen!) Ich habe Sie gesehen. (Minister Thomas Strobl: Guten Morgen!) – Guten Morgen, ich habe Sie gesehen. Aber hier – – Diejenigen, die da sind, habe ich gesehen. (Unruhe) Wir starten. – Von der Teilnahmepflicht befreit sind Frau Abg. Dr. Aschhoff, Frau Abg. Erikli, Herr Abg. Fischer, Herr Abg. Klos, Herr Abg. Köhler, Herr Abg. Ranger sowie Frau Abg. Schindele. Seitens der Regierung haben sich aus dienstlichen Gründen entschuldigt: Frau Ministerin Schopper, Frau Staatsrätin Bosch, Herr Staatsekretär Hoogvliet, Herr Staatssekretär Hassler, Frau Staatssekretärin Boser, bis 10:45 Uhr Herr Staatssekretär Dr. Rapp und ab 15:30 Uhr Herr Minister Lucha. Außerdem ist Frau Ministerin Walker entschuldigt. Wir treten in die Tagesordnung ein. Ich rufe Tagesordnungspunkt 1 auf: Antrag der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP – Besonderer Schutz jüdischer Erinnerungs- und Begegnungsorte im Lichte der Versammlungsfreiheit – Drucksache 17/4339 Meine Damen und Herren, dazu begrüße ich sehr herzlich auf der Besuchertribüne die Vertreter der Israelitischen Religionsgemeinschaften in Baden und Württemberg. Für die IRG Baden begrüße ich Herrn Vorsitzenden Rami Suliman. Stellvertretend für die IRG Württembergs begrüße ich aus dem Vorstand Herrn Michal Kashi. Ein herzliches Willkommen geht auch an die Repräsentantin des Staates Israel in Baden-Württemberg, Frau Maren Steege, und den Beauftragten der Laneriode – 60. Sitzung – Donnerstag, 9. März 2023 tokoll ng vom 9. März 2023 9:32 Uhr desregierung Baden-Württemberg gegen Antisemitismus, Herrn Dr. Michael Blume. (Beifall bei allen Fraktionen) Sehr geehrte Gäste, nochmals herzlich willkommen in unserer Plenarsitzung. Ich wünsche Ihnen einen interessanten und informativen Aufenthalt. Meine Damen und Herren, das Präsidium hat folgende Redezeiten festgelegt: für die Begründung fünf Minuten und für die Aussprache fünf Minuten je Fraktion. In der Aussprache darf ich nun das Wort für die Fraktion GRÜNE Herrn Fraktionsvorsitzenden Schwarz erteilen.