Thomas Strobl

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir kommen zu Tagesordnungspunkt 2 – das ist ein feierlicher Akt –: Vereidigung des Ministerpräsidenten Ich darf die Damen und Herren Abgeordneten bitten, sich zu erheben. (Die Anwesenden erheben sich von ihren Plätzen.) Herr Ministerpräsident Özdemir, nach Artikel 48 der Verfassung des Landes leisten die Mitglieder der Regierung beim Amtsantritt den Amtseid vor dem Landtag. Er lautet: Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, Verfassung und Recht wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe. Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden. Herr Ministerpräsident, ich darf Sie nun bitten, zu mir auf das Podium zu kommen. (Ministerpräsident Cem Özdemir begibt sich auf das Podium.) Herr Ministerpräsident, Sie haben die Eidesformel gehört. Ich bitte Sie, die rechte Hand zu erheben und die Worte zu sprechen: „Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe“ oder: „Ich schwöre es.“