Das nehmen wir zu Protokoll. – Gibt es weitere Wortmeldungen zu Tagesordnungspunkt 3? – Dann schließen wir diesen Tagesordnungspunkt jetzt endgültig ab. Wir kommen zu Tagesordnungspunkt 4: Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Präsidiums Meine Damen und Herren, gemäß § 4 Absatz 7 der Geschäftsordnung haben wir die …
Ich danke Ihnen und gratuliere. (Anhaltender Beifall bei den Grünen – Beifall bei der CDU und der SPD – Präsident Thomas Strobl über- reicht stellv. Präsidentin Muhterem Aras einen Blumenstrauß. – Stellv. Präsidentin Muhterem Aras nimmt Glückwünsche entgegen.) (Präsident Thomas Strobl) Verehrte Kolleginnen und Kollegen, damit können wir …
Verehrte Kolleginnen und Kollegen, befindet sich jemand im Saal, der seine Stimme noch nicht abgegeben hat, der noch nicht gewählt hat? – Das ist offenkundig nicht der Fall. Damit schließe ich die Wahlhandlung und bitte die Wahlkommission, das Wahlergebnis festzustellen. (Auszählen der Stimmen) Verehrte Kolleginnen und Kollegen, ich darf …
Sie haben auch diesen Vorschlag gehört. Ich frage erneut, ob es darüber hinaus weitere Vorschläge für das Amt der Vizepräsidentin bzw. des Vizepräsidenten des Landtags gibt? – Das ist nicht der Fall. Nun möchte ich Ihnen einen Hinweis geben. Der Vorschlag, der an zweiter Stelle gemacht wurde, kann als eigener Vorschlag in das freie Feld …
Gibt es weitere Wortmeldungen zur Geschäftsordnung? – Ich stelle fest: Das ist nicht der Fall. Dann lasse ich über den Antrag zur Geschäftsordnung von Herrn Abg. Klauß abstimmen. Wer stimmt dem Antrag zu? – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit stelle ich fest, dass der Antrag abgelehnt ist. (Zuruf von der AfD: Wie überraschend!) Für den …
Das Wort erteile ich dem Vorsitzenden der SPD-Fraktion, dem Kollegen Binder. (Abg. Miguel Klauß AfD: Also, nach dem Born noch das Wort zu ergreifen, das ist natürlich schon eine Hausnummer!)
Verehrte Kolleginnen und Kollegen, zur Geschäftsordnung habe ich drei weitere Wortmeldungen vorliegen. Zunächst spricht der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, der Kollege Winfried Mack.
Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Kretschmann, verehrte Präsidentinnen und Präsidenten, Vertreterinnen und Vertreter der Glaubensgemeinschaften, der Kommunen, der Bundeswehr, der Gewerkschaften, der Medien, hochverehrte Ehrengäste! An erster Stelle möchte ich Dank sagen. Zunächst Dank an Frau Landtagspräsidentin Aras und Herrn …
Ich nehme die Wahl an, Herr Präsident, und bedanke mich für das Vertrauen. (Anhaltender Beifall bei der CDU – Beifall bei den Grünen, der SPD und der AfD – Alterspräsident Dr. Wolfgang Reinhart überreicht Präsident Thomas Strobl einen Blumenstrauß. – Präsident Thomas Strobl nimmt Glückwünsche entgegen.)