Christine Schnittker

Bevor ich die nächste Rednerin aufrufe, begrüße ich ganz herzlich auf der Besuchertribüne eine Gruppe Auszubildender zum/zur Elektroniker/Elektronikerin für Betriebstechnik aus dem Technischen Bildungszentrum Bremen-Mitte. – Herzlich willkommen! (Beifall) Wir machen jetzt weiter mit der Abgeordneten Antje Grotheer. – Bitte schön, Frau …

Als Nächster hat das Wort der Abgeordnete Dr. Emanuel Herold. Abgeordneter Dr. Emanuel Herold (Bündnis 90/Die Grünen): Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Die Menschen auf unserem Kontinent haben in den letzten Jahren, seit der vergangenen Europawahl eine ganze Abfolge von Krisen durchlebt, die man sich am …

Wir setzen in der Rednerliste fort. Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Cindi Tuncel.

Meine Damen und Herren, bevor ich den nächsten Redner aufrufe, habe ich noch eine Ankündigung zu machen. Herr Abgeordneter Zimmer, Sie haben in einem Zwischenruf während der Rede der Abgeordneten Dr. Winter die Formulierung „Dann geh doch dahin und kämpf‘ und stirb!“ verwendet. Diese Formulierung ist eine beleidigende Meinungsäußerung. …

Herr Abgeordneter, kommen Sie bitte zum Ende. Abgeordneter Jan Timke (Bündnis Deutschland): ich komme zum letzten Satz – und ihnen den roten Teppich ausrollten. Auch das, meine Damen und Herren, gehört zur Wahrheit dazu. – Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit und werde gleich noch mal in die zweite Runde gehen. (Beifall Bündnis …

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Jan Timke. Abgeordneter Jan Timke (Bündnis Deutschland): Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir als Fraktion Bündnis Deutschland begrüßen diese Debatte heute als Gelegenheit, einmal grundsätzlicher über Europa und die Europäische Union zu diskutieren. …

Als Nächstes hat das Wort der Abgeordnete Fynn Voigt.

Als Nächste hat das Wort die Abgeordnete Dr. Wiebke Winter.

Meine Damen und Herren, bitte etwas Ruhe jetzt! Frau Grotheer hat das Wort.

Guten Morgen, meine Damen und Herren, auch von meiner Seite. Aktuelle Stunde Meine Damen und Herren, für die Aktuelle Stunde ist von den Fraktionen kein Thema beantragt worden. Europas Einigung voranbringen – Rechtsruck verhindern und Nationalismus eine Absage erteilen Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE …

Meine Damen und Herren, weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Beratung ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Ich lasse zunächst über den Gesetzesantrag der Fraktion der CDU mit der Drucksachen-Nummer 21/237 in erster Lesung abstimmen. Wer das Gesetz in erster Lesung beschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. …

Reihen der Abgeordneten liegen nicht vor. Als nächste Rednerin hat das Wort Senatorin Dr. Claudia Schilling.

Als Nächste hat das Wort die Abgeordnete Katharina Kähler.

Als nächste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Kerstin Eckhardt.

Als Nächstes hat das Wort der Abgeordnete Ole Humpich.

Als Nächstes hat der Abgeordnete Sven Schellenberg das Wort. Abgeordneter Sven Schellenberg (Bündnis Deutschland): Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, werte Gäste! Wir leben eindeutig in einer alternden Gesellschaft. Schaut man auf die Statistik der Gesamtbevölkerung in Bremen, so war 1970 jeder Siebte über 65 …

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Olaf Zimmer.

Als Nächste hat das Wort die Abgeordnete Sahhanim Görgü-Philipp. Abgeordnete Sahhanim Görgü-Philipp (Bündnis 90/Die Grünen): Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen, liebe Gäste! Ich möchte mich bei der CDU bedanken, dass Sie mit Ihrem Gesetzentwurf ein wichtiges Thema ansprechen. Ziel politischen Handelns muss es sein, alle …

Als nächste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Katharina Kähler.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Aussprache ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Zuerst lasse ich über den Antrag der Fraktion der FDP abstimmen. Wer dem Antrag der Fraktion der FDP mit der Drucksachen-Nummer 21/321 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. (Dafür: Bündnis Deutschland, FDP) Ich …