Antje Grotheer

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Beratung ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Wer diesem Antrag seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. (Dafür: CDU, Bündnis Deutschland, FDP) Ich bitte um die Gegenprobe. (Dagegen: SPD, DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen) Stimmenthaltungen? Ich stelle fest, die …

Als nächster Redner der Abgeordnete Claas Rohmeyer. – Noch mal bitte Ruhe!

Weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten sehe ich nicht, deshalb erhält jetzt Bürgermeister Dr. Andreas Bovenschulte das Wort.

Herr Bolayela, Entschuldigung! Herr Bolayela, einen Moment, bitte! Meine Damen und Herren, wir haben noch zwölf Tagesordnungspunkte ohne Debatte. Jede Unterbrechung, die ich jetzt machen muss, um Sie zu bitten, doch etwas leiser miteinander und nicht über drei Bänke zu diskutieren, führt nur dazu, dass der Feierabend noch später kommt. …

Abgeordnete Elombo Bolayela. Meine Damen und Herren! Es ist eine Zweimal-fünf-Minuten-Debatte. Wenn es jetzt hier weiteren Gesprächsbedarf gibt, außer vonseiten der FDPFraktion, haben alle anderen Fraktionen die Möglichkeit, sich noch mal zu melden. – Herr Bolayela, bitte!

Als nächste Rednerin die Abgeordnete Miriam Strunge zur Kurzintervention.

Nein, nein, Sie dürfen sich jetzt hinsetzen. Abgeordneter Ole Humpich [FDP]: Super! Vielen Dank! (Heiterkeit)

Als nächste Rednerin die Abgeordnete Miriam Strunge.

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Cord Degenhard. Abgeordneter Cord Degenhard (Bündnis Deutschland): Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Sonntags ins Museum? Gerne. Sonntags ins Theater? Sehr gerne. Sonntags in die Spielothek oder ins Wettbüro? Nicht unbedingt, wäre aber möglich. Sonntags in die …

Als nächste Rednerin die Abgeordnete KaiLena Wargalla. Abgeordnete Kai-Lena Wargalla (Bündnis 90/Die Grünen): Frau Präsidentin, liebe Kolleg:innen! Sie haben das ja gerade schon rausgehört: Wir werden diesem Antrag heute nicht zustimmen, aber Sie werden von uns Grünen auch keine Gegenrede hören. (Beifall Bündnis 90/Die Grünen – Zurufe …

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Elombo Bolayela.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Beratung ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Gemäß § 62 Absatz 7 unserer Geschäftsordnung lasse ich zunächst über die Änderungsanträge abstimmen. Als Erstes lasse ich über den Änderungsantrag der Fraktionen der FDP und der CDU, Drucksache 21/332, abstimmen. Wer diesem Änderungsantrag …

Als nächster Redner für den Senat Staatsrat Dr. Olaf Joachim.

begrüße ich auf der Tribüne recht herzlich Mitglieder des Bremer Imkervereins. – Seien Sie uns herzlich willkommen! (Beifall) Als nächste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Dr. Franziska Tell. Abgeordnete Dr. Franziska Tell (Bündnis 90/Die Grünen): Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleg:innen! Wenn man jetzt als fünfte …

Meine Damen und Herren, bevor ich den nächsten Redner aufrufe, möchte ich auf der Tribüne recht herzlich den Vorsitzenden des Verwaltungsrats von Radio Bremen, Herrn Professor Dey, den Vorsitzenden des Rundfunkrats, Herrn Dr. Sondergeld und den Justiziar von Radio Bremen, Herrn Carlson, begrüßen. (Beifall) Als nächster Redner der …

Als nächster Redner der Abgeordnete Simon Zeimke.

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Dariush Hassanpour.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Beratung ist geschlossen. Wir kommen zur Wahl. Wer entsprechend dem Wahlvorschlag wählen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. (Dafür: Bündnis Deutschland) Ich bitte um die Gegenprobe! (Dagegen: SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP) Stimmenthaltungen? (CDU, Abgeordneter Sascha …

Weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten sehe ich nicht. Damit ist das dritte Thema der Aktuellen Stunde beendet. Die Aktuelle Stunde ist geschlossen. Wie interfraktionell vereinbart rufen wir jetzt noch zwei Punkte auf: Cannabis-Legalisierung noch rechtzeitig stoppen – Senat Bovenschulte muss die Bedenken aller Experten …

Weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir nicht vor, deshalb hat jetzt der Senat das Wort. Als nächste Rednerin Senatorin Kristina Vogt.