Antje Grotheer

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Sven Schellenberg. (Abgeordneter Jan Timke [Bündnis Deutschland]: Ich weiß, Sie freuen sich! – Abgeordneter Sven Schellenberg [Bündnis Deutschland]: Vorfreude ist immer das Schönste daran! – Heiterkeit Bündnis Deutschland) Abgeordneter Sven Schellenberg (Bündnis Deutschland): Sehr geehrte …

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Aussprache ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Gemäß § 62 Absatz 7 unserer Geschäftsordnung lasse ich zunächst über den Änderungsantrag mit der Drucksache 21/339 der Fraktion der FDP abstimmen. Wer diesem Änderungsantrag seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich jetzt um das …

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Dr. Marcel Schröder.

Weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten liegen nicht vor. Als nächster Redner hat das Wort der Senator Ulrich Mäurer.

Als nächster Redner erhält der Abgeordnete Jens Eckhoff das Wort.

Als nächster Redner der Abgeordnete Nelson Janßen.

Weitere Fragen liegen nicht vor. – Wir bedanken uns für die Beantwortung. Mit der Beantwortung dieser Anfrage ist der Tagesordnungspunkt 2 erledigt.(Die vom Senat schriftlich beantworteten Anfragen der Fragestunde Verfassung schützen – Demokratie verteidigen Antrag der Fraktionen DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 6. März 2024 …

Frau Senatorin, es gibt eine Nachfrage des Abgeordneten Tim Sültenfuß. – Bitte sehr, Herr Kollege!

Herr Abgeordneter, haben Sie eine weitere Frage? – Bitte sehr!

Herr Abgeordneter, haben Sie eine weitere Frage? – Bitte sehr!

Frau Senatorin, es gibt eine weitere Frage des Abgeordneten Dr. Marcel Schröder. – Bitte sehr, Herr Kollege!

Frau Senatorin, eine weitere Frage des Abgeordneten Piet Leidreiter. – Bitte sehr! Abgeordneter Piet Leidreiter (Bündnis Deutschland): Frau Senatorin, stimmen Sie mir zu, dass es in Bremen Straßen gibt, wie zum Beispiel die Querstraßen am Osterdeich, die auf beiden Seiten beparkt werden und die so schmal sind, dass die Breite des Autos …

Herr Abgeordneter, haben Sie eine weitere Frage? – Bitte sehr! Ich frage, ob ich Sie richtig

Frau Senatorin, eine weitere Frage des Abgeordneten Michael Jonitz. – Bitte sehr, Herr Kollege!

Herr Saxe, haben Sie eine weitere Frage? – Bitte sehr! Abgeordneter Ralph Saxe (Bündnis 90/Die Grünen): Ich gehe schon davon aus, dass da ein Rettungsfahrzeug durchpassen soll, das habe ich richtig verstanden?

Herr Abgeordneter, haben Sie eine weitere Frage? – Bitte sehr! Abgeordneter Ralph Saxe (Bündnis 90/Die Grünen): Ja, ich habe noch eine weitere Frage. Das bezieht sich auf den Punkt 2. Da sehe ich zumindest eine Unklarheit, die würde ich gern mal beseitigt sehen. Es wird nämlich da gesprochen über die Breite, die in der Straße mindestens …

Herr Abgeordneter, haben Sie eine weitere Frage? – Bitte sehr! Abgeordneter Ralph Saxe (Bündnis 90/Die Grünen): Das Freiburger Urteil habe ich auch gelesen. Das bewerte ich etwas anders. Aber wie bewerten Sie die Regelung in Tübingen? Das ist ja nun nicht kassiert worden, und genau da haben wir die Differenzierung.

Herr Kollege, haben Sie eine Nachfrage? – Bitte sehr! Abgeordneter Ralph Saxe (Bündnis 90/Die Grünen): In Frage 1 haben wir ja gefragt: Wie bewertet der Senat Regelungen wie in Tübingen? Jetzt habe ich nicht richtig lesen können, wie der Senat das bewertet. (Abgeordneter Frank Imhoff [CDU]: Auch nicht hören!) Das will ich gerne tun. Ich …

Diese Anfrage wird beantwortet durch Senatorin Sascha Karolin Aulepp.

Die unterbrochene Sitzung der Bürgerschaft (Landtag) ist wieder eröffnet. Als Besuchende begrüße ich recht herzlich Mitglieder eines Integrationskurses des Paritätischen Bildungswerks Bremen. Herzlich willkommen! (Beifall) Meine Damen und Herren, bevor wir in die Tagesordnung eintreten, möchte ich dem Abgeordneten Derik Eicke zu seinem …