Antje Grotheer

Die 23. Sitzung der Bürgerschaft (Landtag) ist eröffnet. Ich begrüße die hier anwesenden Damen und Herren sowie die Zuhörer:innen und die Vertreter:innen der Medien. Als Besuchende begrüße ich recht herzlich die Ausbildungsklasse der Veranstaltungstechnik des Technischen Bildungszentrums Bremen-Mitte. – Herzlich willkommen! (Beifall) Zur …

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Aussprache ist geschlossen. Die Bürgerschaft Landtag nimmt von der Antwort des Senats, Drucksache 21/1086, auf die Große Anfrage der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die Linke Kenntnis. Meine Damen und Herren, damit sind wir am Ende der Tagesordnung angelangt. Interfraktionell …

Weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten sehe ich zurzeit nicht. Deswegen erhält jetzt Senatorin Özlem Ünsal das Wort.

Als nächste Rednerin die Abgeordnete Julia Tiedemann.

Weitere Wortmeldungen sehe ich nicht. Die Beratung ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Wer diesem Antrag seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. (Dafür: BÜNDNIS DEUTSCHLAND, FDP, Abgeordnete Meltem Sağiroğlu [fraktionslos]) Wer stimmt dagegen? (Dagegen: SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke) …

Weitere Wortmeldungen vonseiten der Abgeordneten liegen nicht vor. Deswegen erhält jetzt Senatorin Sascha Karolin Aulepp das Wort.

Als nächster Redner der Abgeordnete Fynn Voigt.

Als nächste Rednerin die Abgeordnete Dr. Henrike Müller.

Als nächste Rednerin die Abgeordnete Miriam Strunge.

Als nächste Rednerin die Abgeordnete Yvonne Averwerser.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Beratung ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Wer dem Antrag mit den mündlichen Änderungen zum Umsetzungsdatum seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. (Dafür: CDU, BÜNDNIS DEUTSCHLAND) Ich bitte um die Gegenprobe. (Dagegen: SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke, …

Weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten sehe ich nicht. Als Nächste hat das Wort Senatorin Özlem Ünsal.

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Tim Sültenfuß.

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Piet Leidreiter.

Als Nächster hat das Wort der Abgeordnete Fynn Voigt.

Als Nächster hat das Wort der Abgeordnete Ralph Saxe.

Als Nächste hat das Wort die Abgeordnete Anja Schiemann.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Aussprache ist geschlossen. 21/436 S, auf die Große Anfrage der Fraktion der FDP Kenntnis. Verkehrswende mit verbindlichen Zielen endlich angehen und umsetzen – Mobilitätsgesetz für Bremen erarbeiten und beschließen Antrag der Fraktion der CDU vom 14. November 2023 (Drucksache 21/68 S) Dazu als …

Weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten liegen nicht vor. Als Nächster hat das Wort Staatsrat Olaf Bull.

Als Nächster hat das Wort der Abgeordnete Marco Lübke.