Sahhanim Görgü-Philipp

Haben Sie eine weitere Frage, Herr Abgeordneter? – Bitte sehr! Abgeordneter Holger Fricke (Bündnis Deutschland): Ja, ich habe noch weitere Fragen: Gibt es in Bremen Bestrebungen, unbegleitete jugendliche Flüchtlinge ins Berufsleben zu integrieren? Haben sie die Möglichkeit, einen Schulabschluss zu machen, gegebenenfalls auch eine …

Diese Anfrage wird durch Senatorin Dr. Claudia Schilling beantwortet.

Weitere Fragen liegen nicht vor. – Wir bedanken uns für die Beantwortung. Anfrage 2: Bildungs- und Qualifikationsstand der Flüchtlinge im Land Bremen Anfrage der Abgeordneten Holger Fricke, Jan Timke und Fraktion Bündnis Deutschland vom 9. November 2023 Bitte Herr Kollege, Sie haben das Wort! Abgeordneter Holger Fricke (Bündnis …

Haben Sie eine weitere Zusatzfrage? – Bitte sehr! Abgeordneter Jan Timke (Bündnis Deutschland): Da schließt sich gleich eine weitere Frage an, denn in Frage 3 hatte ich das ja gerade gefragt: In wie vielen Fällen wurde denn eine Kompensierung durchgeführt durch Sachleistungen? Das hätte man ja tun können.

Haben Sie eine weitere Frage dazu? – Bitte sehr! Abgeordneter Jan Timke (Bündnis Deutschland): Da schließt sich gleich eine weitere Frage an. Frau Senatorin, wie glaubhaft ist das denn, dass bei 11 000 Personen – allein die mathematische Wahrscheinlichkeit – keine Personen dabei sind, die sich beispielsweise nicht an Regeln halten, die …

Haben Sie eine Zusatzfrage? – Bitte sehr! Abgeordneter Jan Timke (Bündnis Deutschland): Vielen Dank, Frau Senatorin, für die ausführliche Auskunft. Sie hatten eben gesagt, dass im Jahre 2022 etwa 11 000 Personen Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten haben, in der Stadt Bremen. Nun gibt es ja den § 1a, nämlich die …

Diese Anfrage wird beantwortet durch Senatorin Dr. Claudia Schilling.

Die unterbrochene Sitzung der Bürgerschaft (Landtag) ist wieder eröffnet. Bevor wir mit der Tagesordnung anfangen, möchte ich ganz gern als Besuchende eine Gruppe des Sozialverbands Bremerhaven begrüßen. – Herzlich willkommen! (Beifall) Wir setzen die Tagesordnung fort. Fragestunde Für die Fragestunde der Bürgerschaft (Landtag) liegen 31 …

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Beratung ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Wer diesem Antrag seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Ich bitte um die Gegenprobe. Stimmenthaltungen? Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt dem Antrag zu. (Einstimmig) (Beifall) Ich unterbreche die …

Herr Kollege, kommen Sie langsam zum Schluss. Abgeordneter Jan Timke (Bündnis Deutschland): Wir haben 10 Minuten Redezeit. Es ist keine Redezeit vereinbart worden, von daher nehme ich mir die 10 Minuten auch heraus. Liebe Kolleginnen und Kollegen, in den 55 Staaten, die an der Todesstrafe festhalten, werden Menschen erhängt, erschossen, …

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Jan Timke. Abgeordneter Jan Timke (Bündnis Deutschland): Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Lassen Sie mich mit einem Zitat des österreichischen Politikers und Juristen Ferdinand Kadecka beginnen, der einmal zur Todesstrafe sagte, ich zitiere: „Wo die Todesstrafe …

Aus den Reihen der Abgeordneten sehe ich keine weiteren Wortmeldungen. Als nächster Redner hat der Senator für Finanzen, Bürgermeister Björn Fecker, das Wort.

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Arno Gottschalk.

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Thore Schäck.

Als nächster Redner erhält das Wort der Abgeordnete Jens Eckhoff.

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Philipp Bruck. Abgeordneter Philipp Bruck (Bündnis 90/Die Grünen): Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg:innen! Wir beraten heute einen zweiten Nachtragshaushalt, weil das Verfassungsgericht am 15. November erstmalig ein Urteil zur Auslegung der Schuldenbremse gefällt hat und darin …

Als nächster Redner hat der Abgeordnete Rainer Bensch das Wort.

Als nächste Rednerin hat die Abgeordnete Ute Reimers-Bruns das Wort.

Als nächste Rednerin hat die Abgeordnete Maja Tegeler das Wort.

Als nächster Redner erhält der Abgeordnete Piet Leitreiter das Wort. Abgeordneter Piet Leidreiter (Bündnis Deutschland): Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es steht außer Frage, dass Demenz eine fürchterliche Krankheit ist. Betroffene und ihre Angehörigen müssen sehr viel ertragen, und wir als Gesellschaft …