Sahhanim Görgü-Philipp

Als nächster Redner erhält der Abgeordnete Piet Leitreiter das Wort. Abgeordneter Piet Leidreiter (Bündnis Deutschland): Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es steht außer Frage, dass Demenz eine fürchterliche Krankheit ist. Betroffene und ihre Angehörigen müssen sehr viel ertragen, und wir als Gesellschaft müssen alles dafür tun, Hilfestellung zu geben. (Beifall Bündnis Deutschland) Ich kann nicht abschätzen, wie viele in diesem Plenarsaal über Familienbande selbst mit dem Thema konfrontiert sind. Ich hoffe sehr, dass Sie die Erfahrung nicht machen mussten und nicht machen werden. Wir von Bündnis Deutschland unterstützen den Antrag der FDP-Fraktion und fordern von der Bremer Landesregierung mehr Unterstützung für Menschen mit Demenz und auch ihre An- und Zugehörigen. Die Strukturen müssen sich grundlegend verbessern, denn es sind wahrlich erschreckende Zahlen: 1,8 Millionen Menschen mit einer Demenzerkrankung gibt es in Deutschland. Laut Prognose sind es bis zum Jahre 2050 2,8 Millionen. Zu lesen war in der Antwort auf die CDU-Anfrage zum Thema im Oktober jedoch die Auskunft, dass die Zahlen bis 2030 in Bremen nicht steigen werden. Der demografische Faktor sagt etwas anderes. Hinzu kommt die Einwanderung. Aus meiner Sicht passt das nicht zusammen. Wie auch immer, aktuell haben wir mehr als 100 000 Menschen unter 65 Jahren in Deutschland, die mit dieser Erkrankung zu tun haben. Betroffen ist beileibe nicht nur die ältere Generation, sondern sind auch Jüngere. Wenn Bremen, wie im FDP-Antrag erläutert, im Jahr 2020 mit 4,4 Prozent im Vergleich zu anderen Bundesländern den prozentual höchsten Anteil von Menschen mit Demenzerkrankung unter allen Versicherten auswies, dann ist dies ein klares Signal dafür, dass wir mehr tun müssen. (Beifall Bündnis Deutschland) Die bereits erwähnte Große Anfrage der CDU zu diesem Thema und die Antwort des Senats zeigen nicht nur aus unserer Sicht auf, dass die bisherigen Maßnahmen nicht ausreichend sind. Mal wieder wird im Land Bremen etwas von großer Bedeutung unzureichend umgesetzt. Ein respektvoller Umgang mit Menschen mit Demenz und älteren Menschen im Allgemeinen ist aber ein Gradmesser für ein solidarisches, menschenwürdiges Zusammenleben im Land Bremen. Die Aufgabe der Sensibilisierung aller Bürgerinnen und Bürger ist eine gesamtgesellschaftliche und nicht nur Aufgabe des Senats, aber der Senat muss die Basis legen. (Beifall Bündnis Deutschland) Warum wir in unserem Bundesland eigentlich immer gefühlt ein eigenes Ding machen müssen, das dann nicht erfolgreich ist, fragen wir uns. Wir müssen dem Vorbild anderer Bundesländer folgen. In Bayern hat man sich zum Beispiel bereits im Jahre 2013 ernsthaft mit diesem Thema befasst. Auch das Saarland ist deutlich weiter als wir und hat einen eigenen Demenzplan aufgestellt und dessen Umsetzung unter Federführung einer Landesfachstelle Demenz so gestaltet, dass man von einem demenzsensiblen Bundesland sprechen kann. So einen Plan hat neben dem erwähnten Bayern zum Beispiel auch Schleswig-Holstein. Es geht um Versorgungsstrukturen des Landes, die qualitätsgesichert und weiterentwickelt werden, um Lücken im Unterstützungs- und Versorgungssystem zu erkennen und bestmöglich zu schließen. Davon können wir in unserer Stadt Bremen und auch in Bremerhaven nur träumen. 13 600 ältere Demenzkranke soll es laut gegebener Auskunft aus dem Oktober geben, aber wir haben nur 336 Plätze zur Betreuung. Wie Herr Saxe schon richtig sagte, werden die meisten Demenzkranken zu Hause betreut, und das fordert von den Angehörigen teilweise Unzumutbares. Diese 336 Plätze reichen nicht aus. (Beifall Bündnis Deutschland) Sie behaupten zwar, dass genügend Anlaufstellen vorhanden sind, aber das ist auch wirklich nur eine Behauptung. Selbst wenn diese stimmen würde, müssen die Betroffenen davon erfahren, doch so etwas wie eine Informationskampagne fehlt. Laut Bremer „Demenz Informations- und Koordinierungsstelle“ gibt es eine steigende Zahl von Beratungsanfragen, doch man kommt diesen wegen der begrenzten personellen Ausstattung nicht vollends nach. Es reicht also insgesamt nicht, was in Bremen geboten wird, und das wird von der FDP, aber auch von CDU aus guten Gründen kritisiert. Ich komme gleich im zweiten Teil noch mal wieder. – Vielen Dank! (Beifall Bündnis Deutschland)