Rainer Genilke

… erklären. – Davon gehe ich aus. (Heiterkeit CDU)

Das können Sie uns jetzt …

Herr Abgeordneter lassen Sie eine Zwischenfrage zu?

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. – Für die BSW-Fraktion spricht der Abgeordnete von Ossowski zu uns. (Beifall BSW sowie vereinzelt SPD)

Frau Abgeordnete, Sie finden jetzt sicherlich einen Schlusssatz.

Danke, Frau Dr. Oeynhausen. – Wir fahren in der Rednerliste fort. Für die SPD-Fraktion spricht Frau Abgeordnete Sahi zu uns. (Beifall SPD sowie vereinzelt BSW)

Generell ist mir das hier zu laut im Saal. Ich schlage vor – wir haben nun schon zwei Tagesordnungspunkte weniger –, dass wir uns noch konzentrieren, um diesen Tagesordnungspunkt gebührend miteinander begehen zu können. (Beifall AfD sowie vereinzelt BSW und CDU) Insofern: Entschuldigung, Frau Dr. Oeynhausen. Sie haben das Wort. 2025 103

Entschuldigung, Frau Abgeordnete, darf ich Sie kurz unterbrechen?

Vielen Dank, Herr Prof. Dr. Schierack. – Für die AfD-Fraktion spricht Frau Dr. Oeynhausen zu uns. (Beifall AfD)

Damit sind wir am Ende der Rednerliste zu diesem Tagesordnungspunkt angekommen. Zum Abstimmungsprozedere: Die CDU-Fraktion beantragt die Überweisung ihres Antrages „Erfolgsprojekt ‚Feuerwehr macht Schule‘ fort- und weiterentwickeln“ auf Drucksache 8/675 an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport zur Federführung und den Ausschuss für …

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. – Wir fahren in der Debatte fort. Das Wort hat noch einmal Frau Abgeordnete Walter-Mundt.

Vielen Dank, Frau Matzies-Köhler. – Für die Landesregierung spricht Herr Staatssekretär Fischer zu uns. Hendrik Fischer (Staatssekretär im Ministerium für Bildung, Jugend und Sport): Sehr geehrter Herr Präsident! (Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]: Sie könnten da gleich stehen bleiben. Warum setzen Sie sich überhaupt hin?) Sehr geehrte …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Möller. – Für das BSW spricht Frau Matzies-Köhler zu uns. (Beifall BSW und SPD)

Herzlichen Dank an das Geburtstagskind, Frau Poschmann. – Als Nächster spricht der Abgeordnete Möller für die AfD-Fraktion. (Zuruf des Abgeordneten Steeven Bretz [CDU])

Frau Abgeordnete, lassen Sie eine Zwischenfrage zu?

Vielen Dank, Frau Walter-Mundt. – Für die SPD-Fraktion spricht Frau Abgeordnete Poschmann. Bitte schön. (Beifall SPD und BSW – Steeven Bretz [CDU]: Katja, nimm das Geburtstagsgeschenk einfach an!)

Ich rufe Tagesordnungspunkt 15 auf. TOP 15: Erfolgsprojekt „Feuerwehr macht Schule“ fort- und weiterentwickeln Antrag der CDU-Fraktion Drucksache 8/675 Dazu liegt ein Änderungsantrag der AfD-Fraktion auf Drucksache 8/732 vor. Wir beginnen die Aussprache mit dem Beitrag der Abgeordneten Walter-Mundt.

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Vieles wurde schon gesagt. Frau Kotré, irgendwie bin ich froh, dass Sie unserem Entschließungsantrag nicht zustimmen. Ich habe schon gedacht: Um Gottes willen, vielleicht machen die das am Ende sogar noch! (Zuruf des Abgeordneten Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]) – Da bin ich ja …

Wir als CDU stehen dabei für eine wehrhafte Demokratie, für ein starkes Europa, für eine Erinnerungskultur, die nicht ideologisch verengt, sondern historisch differenziert ist. Die persönliche Freiheit ist das höchste Gut des Menschen, und damals wie heute wählen wir die Freiheit. – Vielen Dank. (Beifall CDU, SPD und BSW)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der 8. Mai jährt sich zum 80. Mal. Das Ende des Zweiten Weltkrieges ist ein bedeutender Tag für die Geschichte Deutschlands, Europas und der Welt – und doch bleibt es ein Tag der widersprüchlichen Gefühle. Der damalige Bundespräsident Richard von Weizsäcker hat es in …