Ausschuss für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik, Ausschuss für Haushalt und Finanzen, Ausschuss für Inneres und Kommunales, Parlamentarische Kontrollkommission, Wahlprüfungsausschuss
Es ist 13.30 Uhr, und ich hoffe, alle hatten eine angenehme Mittagspause. Ich rufe Tagesordnungspunkt 3 auf. TOP 3: Bewährtes Azubi-Ticket fortentwickeln – Mobilität sichern Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion Drucksache 8/2415 Entschließungsantrag der AfD-Fraktion 2026 37 Drucksache 8/2446 Die SPD hat diesen Tagesordnungspunkt …
Damit sind wir am Ende der Rednerliste angekommen. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der AfD-Fraktion, „Kultur- und Tourismusinfrastruktur stärken“, auf Drucksache 8/2300. Wer mit dem Antrag einverstanden ist, den bitte ich um ein Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist der Antrag mehrheitlich abgelehnt. Ich …
Vielen Dank. – Es ist eine Kurzintervention angezeigt worden. Herr Prof. Dr. Schierack, Sie haben das Wort. Bitte schön. (Heiko Gehring [AfD]: Der fand die Rede doch gut!) Prof. Dr. Michael Schierack (CDU):* Lieber Herr Kuffert, ich nutze die Kurzintervention, um noch einmal klarzustellen: Ich habe gesagt, dass das Thema Kultur es in …
Herr Abgeordneter, Sie müssten dann einen geeigneten Schlusssatz finden. Reinhard Simon (fraktionslos):* Okay, ich bin gleich fertig. – Fazit: Unsere Kommunen brauchen stetige Unterstützung – ja! –, aber sie brauchen keine Anträge, die bereits Offensichtliches fordern oder bestehende Prozesse durch Doppelstrukturen verlangsamen. Die …
Danke schön. – Wir fahren mit dem Redebeitrag des fraktionslosen Abgeordneten Simon fort. Dazu brauchen wir ein wenig Zeit. Wir werden dafür sorgen, dass Herr Simon seine Rede hier vorne im Sitzen halten kann. Reinhard Simon (fraktionslos):* So still war es hier selten im Saal. Ich danke dafür. – Eigentlich müsste ich überhaupt nichts …
Danke schön. – Wir fahren in der Debatte fort; zu uns spricht der Abgeordnete Prof. Dr. Schierack für die CDU-Fraktion. Prof. Dr. Michael Schierack (CDU):* Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Zuschauer! (Zuruf von der AfD: Sehr schöner Anzug!) Herr Kuffert, so kenne ich Sie eigentlich nicht aus dem Ausschuss. …
Herr Bretz, bitte schön. Steeven Bretz (CDU):* Vielen Dank, Kollege Fischer, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sie sprachen über Scheinheiligkeit, und das bringt mich dazu, Ihnen die folgende Frage zu stellen: Im Redebeitrag der AfD wurde auf das Preußische und die kulturelle Herkunft Brandenburgs rekurriert; das wurde betont. Kennen …
Der Redebeitrag ist zu Ende. Damit hat sich die Zwischenfrage erledigt. (Beifall AfD – Unruhe) – Entschuldigung. Wir fahren in der Rednerliste fort. Der Abgeordnete Fischer spricht für die SPD-Fraktion. Bitte. (Beifall SPD sowie der fraktionslosen Abgeordneten Melanie Matzies)
Herr Bretz, bitte schön. Steeven Bretz (CDU):* Vielen Dank, Kollege Kuffert, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sie vertraten gerade die These, dass Deutschland nicht mehr wie Deutschland aussehe. Können Sie uns mal beschreiben, wie Deutschland aussieht? (Oh! bei der AfD)
Herr Bretz, Sie haben das Wort. Steeven Bretz (CDU):* Vielen Dank, Kollege Kuffert, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sie vertraten gerade die These, dass vielen in diesem Hause das preußische Kulturerbe egal sei. Bitte nennen Sie mir die vielen, die das in diesem Raum vertreten. (Lars Hünich [AfD]: Sie!)
