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Jouleen Gruhn

27.03.2025 Sitzungen 8/11

Der Herr Abgeordnete möchte eine weitere Frage stellen. Sind Sie bereit, auch diese zu beantworten? Frank Bommert (CDU):* Ich bekomme dadurch ja mehr Zeit, also gerne. Steffen John (AfD):* Vielen Dank für Ihre Antwort, Herr Bommert – daraus ergibt sich die Nachfrage: Glauben Sie denn, dass sich aus der Ertüchtigung der Leitung eine kurzfristige – und hier geht es ja um eine kurzfristige bzw. schnelle Hilfe – Lösung ergeben kann, um den 1 200 Arbeitnehmern zu helfen? Sie haben ja selbst darauf hingewiesen, dass es längerer Zeit bedarf, um von der der Genehmigung zur Umsetzung zu kommen. Glauben Sie wirklich, dass man damit zu einer kurzfristigen Lösung kommt? Und wenn Sie nicht daran glauben, welche Vorschläge hat die CDU-Fraktion dafür? Frank Bommert (CDU):* Ich glaube definitiv daran. Die Ertüchtigung der Leitung erfolgt ja parallel zum Betrieb. Es ist ja nicht so, dass die Leitung dafür geschlossen wird oder so. Es werden neue Verteilerstationen gebaut. Man kann eigentlich mehr Öl durchleiten. Deshalb glaube ich daran. Aber es geht ja nicht nur darum, Öl nach Schwedt zu transportieren, sondern auch darum, wie man es von Schwedt nach Rostock bekommt. Die PCK ist ja dabei – und darin besteht die Weiterentwicklung –, sich auf die Herstellung von E-Fuels und 2025 43 SAF-Kraftstoffen für Flugzeuge vorzubereiten. Deshalb ist das für die Zukunft der PCK natürlich besonders wichtig und deshalb kann man nur dafür werben. Die Zukunft hängt davon ab, ob man die Transformation schafft. Die PCK hat daran schon vorher gearbeitet, und dabei kann man sie nur weiterhin unterstützen. Es geht natürlich auch um Wasserstoffwirtschaft. In diesem Bereich arbeitet man mit Enertrag und Cemex – da geht es um CO – an gemeinsamen Projekten. – Da brauchen Sie nicht den 2 Kopf zu schütteln. Da läuft gerade etwas. Da ist etwas, das man weiter unterstützen sollte. Aber noch einmal: So, wie Sie sich das denken – einfach zu sagen, wir drehen den Hahn auf und es ist wieder mehr Öl da –, wird es nicht funktionieren, weil wir gar nicht wissen, was Russland machen wird. Wir müssen uns weiter für die Verbesserung unserer Beziehungen zu Russland einsetzen – insofern sage ich, dass ich das Bekenntnis des Ministerpräsidenten nur wertschätzen kann –, aber wir müssen uns, glaube ich, auch woanders umsehen, zum Beispiel – ich sage es noch einmal – in Kasachstan, um zu einer Erhöhung der Rohölmengen zu kommen. Das würde der PCK weiterhelfen und deshalb müssen wir da weitermachen. Aber Ihren Antrag werden wir heute leider Gottes ablehnen. – Vielen Dank. (Beifall CDU – Lena Kotré [AfD]: Leider Gottes!)

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