Jouleen Gruhn

Jetzt doch? – Bitte schön, Herr Abgeordneter Teichner. Felix Teichner (AfD):* Danke, Herr Bommert, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Herr Bommert, glauben Sie mir, dass ich als Pumpenschlosser in der PCK-Raffinerie gearbeitet und von fast allen Anlagen dort Pumpen repariert habe, bevor ich in diesen Landtag eingezogen bin, sodass ich das Werk sehr gut kenne? Glauben Sie mir das? Frank Bommert (CDU):* Das glaube ich Ihnen. Felix Teichner (AfD):* Danke. Frank Bommert (CDU):* Das war eine spannende Frage zu dem, was ich gerade gesagt habe. Ich glaube aber, dass Sie – selbst wenn Sie dort als Schlosser gearbeitet und irgendwo im Keller Leitungen repariert haben – nicht mit der Geschäftsführung darüber gesprochen haben, wie jetzt die Ausrichtung sein kann. Sehen Sie mir das nach: Es gibt hier wahrscheinlich auch einen Hausmeister, der trotzdem nicht Präsidentin des Landtags ist und über solche Dinge bestimmen kann. Insofern war die Frage echt flach – wie, das muss man ehrlicherweise sagen, in Teilen auch Ihr Antrag. Man muss sagen, dass es bei der PCK um viel geht. Man muss da auch viel machen, aber wenn Sie hier suggerieren, dass es eine einfache Lösung gäbe – wir drehen die Leitung auf und dann ist das russische Öl wieder da –, wissen wir doch ganz genau, dass das nicht so ist. Wir wissen doch gar nicht, wie Russland agieren würde. Die Russen verkaufen ihr Öl nach Indien und sonst wo hin – und ob die nach allem, was jetzt war, sagen würden, dass wieder Öl kommt, wissen Sie doch gar nicht. Das suggerieren Sie, aber Sie wissen es nicht – oder können Sie es bestätigen? Es ist einfach nicht so. Es ist also naiv, anzunehmen, man könnte den Hahn wieder aufdrehen und dann wäre wieder Öl da. Das glaube ich nicht. Wir müssen Möglichkeiten suchen, die PCK weiter zu versorgen. Solche Möglichkeiten gibt es ja – Kasachstan und sonst was –, aber wir müssen natürlich auch darauf achten, dass die PCK ertüchtigt wird, zum Beispiel mit Blick auf die Leitung von Rostock nach Schwedt. Wir brauchen Zusagen, dass dafür das Geld kommt. Frau Kornmesser hat gesagt, das Geld sei da. Soweit ich weiß, ist es aber nicht da, denn bis heute ist noch nichts angekommen. Warum wird nicht mit voller Kraft für diese beihilferechtliche Freistellung geworben? Da muss ich sagen, Herr Wirtschaftsminister: Vielleicht sollten Sie einmal nach Brüssel fahren und zusehen, dass Sie da etwas bewegen. Dasselbe darf ich Herrn Hohloch mitgeben, der ja immer viel davon redet, was alles gemacht werden soll: Vielleicht sollte er seiner Frau am Frühstückstisch einmal einen Zettel über den Tisch schieben: „Liebe Frau, setze Dich mal dafür ein, dass diese beihilferechtliche Ertüchtigung erfolgen kann.“