Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt, Ausschuss für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik, Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur, Petitionsausschuss, Sonderausschuss Bürokratieabbau
Vielen Dank. – Bevor der Abgeordnete Peschel für die BSW-Fraktion spricht, weise ich darauf hin, dass nicht ich Ihre Redezeit steuere, sondern die Kollegen von der Technik. Ich werde in diesem Fall manuell steuern. Liebe Kollegen, ich möchte noch einmal darauf hinweisen, dass wir die restlichen Wortbeiträge natürlich alle anhören wollen. …
Bevor Herr Bretz ans Mikrofon tritt, erlauben Sie mir noch die Feststellung, dass wir hier selbstverständlich nicht Demokratie vorführen, sondern leben. (Oh Gott! bei der AfD – Lars Hünich [AfD]: Ich darf nichts mehr sagen! Irgendwann reicht es doch!) Da ist es ganz normal, wenn man unterschiedlicher Meinung ist. Darüber tauschen wir uns …
Das war bisher Ihr längster Satz. – Bitte schön, Herr von Ossowski. André von Ossowski (fraktionslos):* Danke, Herr Bretz, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Würden Sie mir zustimmen, dass es völlig unerheblich ist, ob die drei Abgeordneten, die eine Gruppe bilden wollen, in der Gruppe Anträgen einer Regierungskoalition oder einer …
Oh, das ist aber ein langer Satz. Steeven Bretz (CDU):* … die Diskussion darüber, was die Beschlussempfehlung am Ende ergeben wird, sollten wir bitte führen, nachdem wir die Anhörung im Hauptausschuss durchgeführt haben. Dieser Anhörung sollte zum jetzigen Zeitpunkt niemand vorgreifen. Deshalb ist jede Diskussion darüber, was am Ende …
Herr Abgeordneter, lassen Sie eine Zwischenfrage zu? Steeven Bretz (CDU):* Die lasse ich gern zu, wenn ich noch den Satz beenden darf. – … in die Anhörung einfließen lassen. Und dann wird es eine Beschlussempfehlung auf Basis dieser Anhörung im Hauptausschuss geben. Und ich finde …
Herr Abgeordneter Bretz spricht für die CDU-Fraktion. Bitte schön. Steeven Bretz (CDU):* Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, wir müssen allesamt aufpassen, welches Bild wir durch die Diskussion, die wir hier im Landtag führen, auch nach außen abgeben. …
Herr Abgeordneter Scheetz hat eine Kurzintervention angezeigt. Und ich begrüße es sehr, dass es hier wieder ruhiger geworden ist. Wunderbar. – Bitte schön, Herr Scheetz.
Ich behalte mir hier die Prüfung im Nachgang vor. Wir werden das im Präsidium diskutieren. Es kann sein, dass hierfür wirklich ein Ordnungsruf angemessen ist. (Unruhe bei der AfD sowie Zurufe) – Ich bitte Sie auch, Ihre Zwischenrufe jetzt einzustellen, sonst fällt es mir ganz schwer, zu unterscheiden, ob Sie das vielleicht doch als …
Vielen Dank. (Lars Hünich [AfD]: Wer entscheidet denn, wer die bessere Opposition ist?!) – Wenn Sie eine Frage haben, Herr Hünich, bitte ich Sie, das mit dem Kollegen von Ossowski draußen zu klären. – Herr Hohloch, zunächst darf Herr Scheetz auf die Kurzintervention reagieren, dann rufe ich Sie auf. – Bitte schön, Herr Scheetz.
Vielen Dank. – Herr von Ossowski, Sie haben mir eine Kurzintervention angezeigt. Ich weise Sie darauf hin, dass Sie als Erstes natürlich Ihre Kurzintervention halten können, und informiere Sie gleichzeitig, dass Sie nur eine haben. Bitte schön. André von Ossowski (fraktionslos):* Frau Präsidentin! Herr Scheetz, Sie haben recht: …
Ja, das waren acht Minuten, Herr Abgeordneter. – Als Nächster spricht Herr Scheetz für die SPD. Bitte. (Beifall SPD – Zwiegespräche des Abgeordneten Lars Hünich [AfD]) – Brauchen Sie noch ein Minütchen, Herr Hünich, oder geht es schon wieder? – Sie haben sich ausgetauscht. In Ordnung, dann fahre ich fort. Für die SPD-Fraktion erhält …
Herr von Ossowski … André von Ossowski (fraktionslos):* Danke, Frau Präsidentin, ich komme zum Ende. … daher erwarte ich von Ihnen tatsächlich, dass auch Sie dafürstimmen. – Danke schön. (Lars Hünich [AfD]: Ihre Kumpels haben das geändert! – Abgeordneter André von Ossowski [fraktionslos] hält Rücksprache mit der Vizepräsidentin.)
Auch die längste Rüge der Welt dauert nicht länger als fünf Sekunden. Finden Sie bitte einen Schlusssatz. André von Ossowski (fraktionslos):* Okay, ich könnte einen langen Schachtelsatz … Wenn Sie wirklich der innerparlamentarischen Demokratie Raum geben wollen, dann stimmen Sie diesem Gesetzentwurf zu. Sie machen das nicht für von …
Keine Zwiegespräche, meine sehr geehrten Herren! (Andreas Galau [AfD]: Wir haben ihm doch nur recht gegeben!) Herr Dr. Berndt, Sie haben die Möglichkeit, Zwischenfragen zu stellen oder eine Kurzintervention anzumelden; das wissen Sie doch. – Bitte schön, Herr von Ossowski, fahren Sie fort. André von Ossowski (fraktionslos):* Danke, Frau …
