landtag.brandenburg.de ↗

Jouleen Gruhn

28.01.2026 Sitzungen 8/26

Vielen Dank. – Herr von Ossowski, Sie haben mir eine Kurzintervention angezeigt. Ich weise Sie darauf hin, dass Sie als Erstes natürlich Ihre Kurzintervention halten können, und informiere Sie gleichzeitig, dass Sie nur eine haben. Bitte schön. André von Ossowski (fraktionslos):* Frau Präsidentin! Herr Scheetz, Sie haben recht: Opposition ist wesentlicher Bestandteil parlamentarischer Demokratie. – Zur AfD-Fraktion: Nur weil Sie die größere Opposition sind, müssen Sie nicht die bessere Opposition sein – um das einmal zu sagen. (Beifall von Minister Robert Crumbach) Wir brauchen Chancengleichheit, die ich hier einfordere, und ich rege an, dass der Hauptausschuss ein Gutachten des Parlamentarischen Beratungsdienstes einholt, der uns ja zur Verfügung steht. Er kann so etwas gut einrichten, weil er dafür auch das Personal hat. Wir haben in der Landtagsverwaltung eine hervorragende Verfassungsrechtlerin, die auch am Kommentar zur Landesverfassung mitschreibt, und möglicherweise möchte man diese Frau – es ist tatsächlich eine Frau – auch im Hauptausschuss hören, sodass man sich eine gute Meinung bilden kann. – Danke schön.

Alle Reden von Jouleen Gruhn Protokoll ↗