Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt, Ausschuss für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik, Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur, Petitionsausschuss, Sonderausschuss Bürokratieabbau
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich rufe Tagesordnungspunkt 10 auf. TOP 10: Rettung der deutschen Luftverkehrswirtschaft – Erhöhung der Luftverkehrsteuer zurücknehmen Antrag der AfD-Fraktion Drucksache 8/2343 (Neudruck) Ich eröffne die Aussprache. Es beginnt Abgeordneter Freiherr von Lützow. Bitte schön. (Beifall AfD)
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Vielen Dank für die Gelegenheit, noch einmal zu sprechen. Die Redezeit ist knapp bemessen, deshalb ist es mir eine Freude, hier noch einmal meine Position darstellen zu dürfen, nach den Erfahrungen der Vergangenheit ganz besonders. Zu Herrn Kutsche: Sie haben einen …
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die vorliegenden Anträge der Opposition zur Krankenhausfinanzierung beziehen sich im Grunde auf die Investmittel, die das Land jährlich auf Basis der immerhin achtseitigen – so viel zum „Schrotschussprinzip“ – Krankenhausinvestitionspauschalverordnung ausreicht. Die Bemessungs- …
Vielen Dank. Auch wir danken – Damit stelle ich fest, dass der Bericht des Petitionsausschusses zur Kenntnis genommen wurde. 2026 47 Ich schließe Tagesordnungspunkt 4 und rufe Tagesordnungspunkt 5 auf. TOP 5: Bericht zur Lage und Entwicklung der Forstwirtschaft in Brandenburg 2022 bis 2024 Bericht der Landesregierung Drucksache 8/2157 …
Vielen Dank. – Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der AfD-Fraktion „Schulpflicht erweitern – Bildungspflicht einführen“, Drucksache 8/2297. Ich bitte Sie um Ihr Handzeichen, wenn Sie dem Antrag zustimmen. – Gegenprobe! –Stimmenthaltungen! – Damit ist der Antrag mehrheitlich ohne Enthaltungen abgelehnt. Ich schließe …
Frau Abgeordnete Augustin möchte erwidern. Wunderbar. – Während sie nach vorn kommt, noch ein Hinweis: Wir wollen hier niemanden als „Totalausfall“ bezeichnen, nicht wahr? Das ist der Fachlichkeit der Diskussion nicht angemessen. (Oh! bei der AfD) Bitte schön, Frau Augustin.
Vielen Dank. – Der Abgeordnete Hohloch hat eine weitere Kurzintervention angezeigt. Bitte schön. (Vereinzelt Beifall AfD – Steeven Bretz [CDU]: Die zweite und letzte!)
Vielen Dank. – Die Kollegin hat mich darauf aufmerksam gemacht, und mir ist es auch selbst aufgefallen, dass die Zeiterfassung nicht sichtbar war. Das betraf auch Herrn Hohloch. Deswegen habe ich mich entschlossen, sowohl Ihnen eine Minute gutzuschreiben – was hiermit passiert ist – als auch Herrn Hohloch noch eine Minute reguläre …
