Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt, Ausschuss für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik, Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur, Petitionsausschuss, Sonderausschuss Bürokratieabbau
Vielen Dank. – Bevor Frau Abgeordnete Sahi zur Reaktion auf beide Kurzinterventionen für vier Minuten das Wort erhält – Sie können sich schon auf den Weg machen, Frau Abgeordnete –, bitte ich noch einmal ganz herzlich darum, dass zwischen Abgeordneten und Mitgliedern der Regierung hier im Plenum keine Zwiegespräche stattfinden. (Minister …
Es wurden zwei Kurzinterventionen angekündigt. Ich bitte darum, diese hintereinander vorzutragen. Zunächst erhält Herr Hünich, danach Herr Abgeordneter Dorst das Wort. Frau Abgeordnete Sahi bitte ich, anschließend, sofern sie es wünscht, auf beide gemeinsam zu reagieren; sie hätte dafür vier Minuten Zeit. – Zunächst Herr Hünich. Bitte …
Meine Damen und Herren, zur Sache. – Herr Dorst, Sie können Ihren Redebeitrag nun ungestört fortführen. Ich gehe davon aus, dass Sie jetzt keine weitere Frage, die nicht zur Sache gehört, ereilt. Ich bitte alle wieder um Ordnung, und die Rede von Herrn Dorst kann jetzt weitergehen. (Ludwig Scheetz [SPD]: An die eigene Nase fassen!)
Vielen Dank. – Wir sind am Ende unserer Rednerliste angelangt. (Unruhe) Wir haben jetzt alle Gelegenheit, uns zu fassen – und kommen zur Abstimmung über den Antrag der AfD-Fraktion, „Rettung der deutschen Luftverkehrswirtschaft – Erhöhung der Luftverkehrsteuer zurücknehmen“, auf Drucksache 8/2343, Neudruck. Wer dem Antrag zustimmt, den …
Vielen Dank. – Als Nächster erhält Herr Minister Keller für die Landesregierung das Wort, so er es denn wünscht. – Er wünscht es, wunderbar. Bitte schön, Herr Minister. Daniel Keller (Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz): Sehr geehrte Damen und Herren! Ich will die gesamte Redezeit nutzen, um das Thema noch einmal …
Vielen Dank. – Es wurde uns eine Kurzintervention vom Abgeordneten Freiherr von Lützow angezeigt. Bitte schön. (Beifall AfD – Lars Hünich [AfD]: Hervorragend! Die Wahrheit muss ausgesprochen werden!)
