Ausschuss für Haushalt und Finanzen, Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung, Ausschuss für Recht und Digitalisierung, Hauptausschuss, Parlamentarische Konferenz Berlin-Brandenburg, Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz
Vielen Dank. – Damit kommen wir zur Frage 446 (Sanierung der Gebäude und technischen Einrichtungen des Waldfriedhofes Halbe), gestellt vom Abgeordneten Filter von der AfD-Fraktion. Bitte sehr.
Herr Minister, bitte sehr. 22 Landtag Robert Crumbach (Minister für Infrastruktur und Landesplanung): Lassen Sie mich die Frage, ob eine Kompensationsleistung der Bahn angebracht ist, so beantworten: Ich glaube, die Bahn kennt ihre Verantwortung, einen barrierefreien oder zumindest deutlich barriereärmeren Zugang herzustellen. Auch das …
Vielen Dank, Herr Minister. Ich möchte nur sagen, dass ich mich gern an die Geschäftsordnung halte, und in dieser ist die maximale Antwortzeit geregelt. Bei komplexen Themen kann man sicher überziehen; das steht Ihnen als Minister zu. Aber ich möchte zumindest darauf hinweisen, dass wir so viele Fragen wie möglich beantwortet haben …
Herr Minister, ich darf an Ihre Antwortzeit erinnern. Robert Crumbach (Minister für Infrastruktur und Landesplanung): Ich weiß, Sie haben gesagt, dass die Frage kurz beantwortet werden kann. Aber es ist ein komplexes Thema. – Zum Schluss betone ich nochmals: Die eigentliche Schuld für die schwierige Situation liegt bei denen, die den …
Vielen Dank. – Für das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung wird Herr Minister Crumbach antworten. Bitte schön. Robert Crumbach (Minister für Infrastruktur und Landesplanung): Herr Präsident! Liebe Frau Abgeordnete, es ist noch nicht lange her, dass Sie in Doberlug-Kirchhain waren, und ich glaube, es ist sehr gut, dass Sie …
Meine Damen und Herren, auch von mir einen wunderschönen guten Tag. Ich rufe Tagesordnungspunkt 2 auf. TOP 2: Fragestunde Drucksache 8/2962 Ihnen liegen 29 mündliche Anfragen vor. Bitte lassen Sie mich, bevor Frau Graßmel die erste mündliche Anfrage formuliert, auf Anlage 2 Nummer 4 der Geschäftsordnung hinweisen, wie man so schön sagt, …
Meine Damen und Herren, ich beende die Aussprache. (Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]: Vielen Dank für Ihre Offenheit, Frau Fährmann! – Zuruf des Abgeordneten Dennis Hohloch [AfD]) Damit ist die Antwort der Landesregierung, Drucksache 8/2436, auf die Große Anfrage 5 der CDU-Fraktion zur Kenntnis genommen. Wir treten in die Abstimmung über …
Danke sehr. – Ich blicke zur Abgeordneten Fährmann. – Sie möchte auf die Kurzintervention erwidern. (Beifall SPD) Sie haben zwei Minuten Zeit. Bitte schön.
Danke sehr. – Bevor ich die Aussprache schließe, wird der Abgeordnete Hohm noch eine Kurzintervention zum Besten geben. Bitte schön, Herr Hohm. (Beifall AfD – Steeven Bretz [CDU]: Wie AfD und BSW mit dem Ehrenamt umgehen! – Oh! bei der AfD – Zuruf des Abgeordneten Dennis Hohloch [AfD]) – Meine sehr geehrten Damen und Herren! (Unruhe) – …
Vielen Dank. – Ich bitte die Landtagsverwaltung, die Redezeitüberschreitung auszuwerten und mir die zusätzlichen Redezeiten zukommen zu lassen. – Das wurde schon erledigt, perfekt. Es sieht wie folgt aus: Es gibt bei den Redezeiten kleine Aufschläge. Eigentlich ist jetzt die antragseinreichende Fraktion an der Reihe, ich möchte aber …
Danke für den Endspurt. – In der Aussprache erhält für die BSW-Fraktion Herr Abgeordneter Kutsche das Wort. (Beifall BSW – Steeven Bretz [CDU]: Das sind ja heute die Kutsche-Festspiele! – Lars Hünich [AfD]: Besser als die Bretz-Festspiele!)
Vielen Dank. – Für die AfD-Fraktion erhält in der Aussprache der Abgeordnete Hohm das Wort. (Beifall AfD) Jean-Pascal Hohm (AfD):* Herr Präsident! Werte Kollegen Abgeordnete! Liebe Brandenburger! Auch von meiner Seite zunächst ein großes Dankeschön an alle ehrenamtlich Tätigen im Land Brandenburg, ob bei den Vereinen, den freiwilligen …
Die lässt er nicht mehr zu. Okay. (Andreas Kutsche [BSW]: Können wir bilateral machen!) Dann sind wir jetzt am Ende der Aussprache angelangt und treten in die Abstimmung ein. Meine sehr geehrten Damen und Herren, Ihnen liegt der Antrag auf Drucksache 8/2663, 2. Neudruck, „Für einen Gesetzentwurf zur Stärkung der Tarifbindung bei …
Für die Landesregierung erhält Minister Wilke das Wort. (Jean-Pascal Hohm [AfD]: Der Superminister!) René Wilke (Minister für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Gäste! Herr Kutsche, Sie wissen ja, wie Koalitionen funktionieren, bis vor …
