Ausschuss für Haushalt und Finanzen, Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung, Ausschuss für Recht und Digitalisierung, Hauptausschuss, Parlamentarische Konferenz Berlin-Brandenburg, Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz
Danke sehr. – Für die AfD-Fraktion erhält in der Aussprache der Abgeordnete John das Wort. (Beifall AfD) Steffen John (AfD):* Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen! Liebe Brandenburger auf der Tribüne! Ich glaube, das Ziel guter, fairer Arbeitsbedingungen liegt jedem in diesem Raum am Herzen. Aber das im Antrag der …
Vielen Dank. – Bevor wir in der Aussprache fortfahren, möchte ich natürlich auch noch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Erstaufnahmeeinrichtung Wünsdorf auf Einladung der Abgeordneten Seiler der SPD-Fraktion ganz herzlich begrüßen. Seien auch Sie uns herzlich willkommen hier im Landtag! (Allgemeiner Beifall) Das Beispiel zeigt, dass …
Vielen Dank. – Es wurden Bedenken gegen die getrennte Abstimmung angemeldet. Die Geschäftsordnung regelt das ebenfalls in § 64 Abs. 2, sodass wir eine Abstimmung darüber durchführen, ob auf Antrag des Abgeordneten Hornauf, den er vorhin während seines Redebeitrags gestellt hat, eine getrennte Abstimmung durchgeführt werden soll oder …
Vielen Dank. – Damit sind wir am Ende der Aussprache angelangt. Es wurde beantragt, gemäß § 64 Abs. 2 der Geschäftsordnung eine getrennte Abstimmung zum Hauptantrag vorzunehmen. Dazu erhält der Abgeordnete Scheetz das Wort.
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Möller. – Für die antragseinreichende Fraktion hat Herr Abgeordneter Genilke das Wort. Ihnen stehen – das habe ich vorhin weggelassen – lediglich 8:10 Minuten zur Verfügung.
Vielen Dank. – Bevor in der zweiten Runde Herr Abgeordneter Genilke das Wort erhält, will ich aufgrund einer Zeitüberschreitung der Landesregierung noch einmal die Zeiten addieren. Meine sehr geehrten Damen und Herren, damit hätten alle Fraktionen noch reichlich Redezeit, und da die antragseinreichende Fraktion natürlich das Schlusswort …
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Hornauf. – Wenn ich das richtig deute, sind Sie zugleich mit dem Ende Ihrer Antworten auf die Zwischenfragen auch zum Ende Ihrer Rede gekommen. – Wir fahren mit der Landesregierung in der Aussprache fort. Dafür erhält der Minister des Innern und für Kommunales, Dr. Redmann, das Wort.
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Adler. – Herr Abgeordneter Hornauf, Sie haben jetzt die Möglichkeit, alle drei Fragen zu beantworten. (Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]: Sie haben 30 Minuten Zeit!)
Vielen Dank, Herr Dr. Berndt. – Herr Abgeordneter Hornauf, in der Zwischenzeit ist noch eine weitere Zwischenfrage des Abgeordneten Adler dazugekommen. Lassen Sie auch diese zu? Wenn ja, würde ich sie jetzt gleich stellen lassen.
Herr Abgeordneter Hornauf – so, jetzt grätsche ich mal rein –, lassen Sie zwei Zwischenfragen, einmal von Herrn Abgeordneten Möller und einmal von Herrn Abgeordneten Dr. Berndt, zu? – Okay, dann lasse ich beide Fragesteller ihre Fragen stellen. Anschließend können Sie auf beide Fragen gemeinsam antworten. Herr Möller, bitte schön.
Danke sehr. – Bevor wir mit der Aussprache fortfahren, erhält der Abgeordnete Dr. Berndt von der AfD-Fraktion für eine Kurzintervention das Wort. (Beifall AfD)
Danke, Herr Abgeordneter Möller. – Wir fahren in der Aussprache fort. Der Abgeordnete Stohn hat das Wort für die SPD-Fraktion. Bitte schön. (Beifall SPD – Erik Stohn [SPD] schenkt sich am Rednerpult ein Glas Wasser ein. – Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]: Da habe ich schon draus getrunken! – Lachen bei der AfD)
