Daniel Münschke

Vielen Dank. – Für das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung wird Herr Minister Crumbach antworten. Bitte schön. Robert Crumbach (Minister für Infrastruktur und Landesplanung): Herr Präsident! Liebe Frau Abgeordnete, es ist noch nicht lange her, dass Sie in Doberlug-Kirchhain waren, und ich glaube, es ist sehr gut, dass Sie sich dieser Sache – nicht zum ersten Mal – annehmen. Auch ich war dort. Lassen Sie mich vorwegschicken: Barrierefreiheit an Bahnhöfen ist nicht nur für Menschen mit amtlich festgestellter Schwerbehinderung unverzichtbar. Sie ist auch für ältere Menschen, Familien mit Kinderwagen oder Reisende mit schwerem Gepäck von großer Bedeutung. Wir müssen uns klarmachen, was es für all diese Menschen bedeutet, wenn sie weitere sechs Jahre – darüber reden wir – ohne Aufzug auskommen müssen. Ich kann jene, die das nicht nachvollziehen können, nur einladen, dorthin zu fahren und sich das anzuschauen. Dass es dort keinen Aufzug gibt, ist eine enorme Belastung und schränkt die Mobilität und Teilhabe am öffentlichen Leben stark ein. Der Bahnhof Doberlug-Kirchhain ist ein wichtiger Verkehrsknotenpunkt in unserer Region, und er ist schon seit längerer Zeit – ich will sagen: zu lange – für viele Menschen nicht nur nicht barrierefrei, sondern schlicht nicht nutzbar. Der bestehende Shuttle-Service allein, den Sie angesprochen haben, kann das nicht auffangen. Und nun kommt die Nachricht, dass sich die geplante Erneuerung des Bahnhofs und damit auch der Bau neuer Aufzüge auch noch auf 2032/2033 verschiebt. Ich will in diesem Zusammenhang sagen, dass die DB InfraGo bereits einen Tag, nachdem das beschlossen und verkündet wurde, geprüft hat, ob der Aufzug mit Notreparaturen oder Reparaturen oder sonst irgendwie nutzbar gemacht werden kann. Dass man so lange nicht gehandelt hat, halte ich für schwierig. Daher begrüße ich es außerordentlich, dass man nun sehr kurzfristig, wenn auch viel zu spät, Untersuchungen angestoßen hat. Der Aufzug – auch das gehört zur Wahrheit – wurde mutwillig zerstört. Eine Reparatur scheint nicht möglich; nur ein kompletter Neubau kommt infrage. Die Prüfung, ob der alte Aufzugsschacht dafür genutzt werden kann oder ob ein komplett neuer Aufzug gebaut werden muss, dauert derzeit noch an. Die Schwierigkeit besteht darin, dass der Gutachter den Aufzug derzeit nicht betreten kann. Um eine Untersuchung durchführen zu können, muss das Dach des Aufzugsschachts abgehoben werden. Die Kranfahrzeuge, die das leisten können, werden in Kürze zur Verfügung stehen. Bislang wurden sie noch auf dem Hochleistungskorridor der Hamburger Strecke gebraucht. Nun müssen sie nach Doberlug-Kirchhain geschafft werden. Ich weiß nicht, wie das Ergebnis ausfallen wird. Wichtig ist, dass wir Maßnahmen ergreifen, damit die Menschen diesen Bahnhof nutzen können, auch wenn sie behindert sind, auch wenn sie mit dem Kinderwagen unterwegs sind, auch wenn sie schwere Koffer bei sich haben. Dazu haben wir verabredet, dass die Gemeinde und die Deutsche Bahn unter Mitwirkung und Moderation meines Ministeriums kurzfristig noch einmal alle infrage kommenden Möglichkeiten erwägen und prüfen, damit es am Ende zu einer Lösung kommt. Und wenn das der teure Bau eines provisorischen Aufzugs ist, der bei der Renovierung dieses Bahnhofs wieder abgerissen werden muss, dann ist das eben so. Über diese Dinge müssen wir reden. Es gibt einen zweiten Aspekt. Die Gemeinde Doberlug-Kirchhain hat das Bahnhofsgebäude erworben. Es muss saniert werden. Dafür stehen erhebliche Fördermittel zur Verfügung, die zu einem gewissen Zeitpunkt nicht mehr ausgegeben werden können. Das liegt in der Natur der Sache. Die Stadt Doberlug-Kirchhain kann nichts dafür, dass sich die Sanierung auf der Bahnstrecke verzögert. Mein Ministerium setzt sich dafür ein, dass die Bundesregierung die Regularien ändert, sodass Fördermittel auch dann noch zur Verfügung stehen, wenn sie unverschuldet erst verspätet ausgegeben werden können. Allein, diese Situation haben wir noch nicht erreicht. Daher führt mein Ministerium derzeit Gespräche mit der Bahn und mit 2026 21 der Gemeinde, um zu erreichen, dass Teile der Sanierung des Bahnhofsgebäudes vorgezogen werden, sodass ein Großteil der Fördermittel jetzt schon ausgegeben werden kann. Ich weiß, dass das bautechnisch sehr schwierig ist, weil der Abstand des Bahnsteigs und zum Gebäude sehr gering ist. Das kann auch mit Einschränkungen verbunden sein. Aber auch dessen nehmen wir uns an, und das hat für uns erhebliche Priorität.