Ausschuss für Haushalt und Finanzen, Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung, Ausschuss für Recht und Digitalisierung, Hauptausschuss, Parlamentarische Konferenz Berlin-Brandenburg, Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz
Sie müssten einen geeigneten Schlusssatz finden. Steeven Bretz (CDU):* … wo es Dinge gibt, die man positiv gestalten kann. In diesem Sinne möchte ich Sie gerne auf einen Weg des positiven Gestaltens mitnehmen. – Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall CDU und SPD) 2026 59
Vielen Dank. – Herr Abgeordneter Bretz, Sie haben das Wort. Bitte sehr. Steeven Bretz (CDU):* Die Antwort auf die erste Frage ist Ja, auf die zweite Nein, auf die dritte Ja und auf die vierte auch Nein. Danke schön. (Beifall CDU und SPD) Meine sehr verehrten Damen und Herren, was ich gerne ausführen möchte, ist, dass Sie, Herr Galau, …
Herr Abgeordneter Bretz, bevor Sie zu Ihrer Rede zurückkehren: Es gibt eine weitere Zwischenfrage, und zwar von Frau Abgeordneter Dr. Oeynhausen. Lassen Sie diese zu? Steeven Bretz (CDU):* Bitte.
Ich denke, die Frage ist angekommen. Herr Abgeordneter Bretz, Sie können erwidern. Bitte schön. Steeven Bretz (CDU):* Vielen Dank für Ihre Nachfrage, Herr Kollege. Wissen Sie, ich bin sehr dafür, die Lage differenziert zu beurteilen. Ich finde, dass wir in manchen Bereichen unseres Staates sehr wohl darauf angewiesen sind, dass wir einen …
Vielen Dank. – Ich schaue in die Richtung der Abgeordneten Balzer. Möchten Sie darauf erwidern? (Melanie Balzer [SPD]: Danke, nein, dazu habe ich nichts zu sagen!) – Danke, nein. – Dann ist jetzt der Zeitpunkt, die Aussprache mit dem Redebeitrag des CDU-Abgeordneten Bretz fortzusetzen. Bitte sehr. Steeven Bretz (CDU):* Sehr geehrter Herr …
Die Aussprache wird für die CDU-Fraktion der … (Zuruf: Kurzintervention!) – Ach so, eine Kurzintervention; stimmt, richtig. – Bevor der Abgeordnete der CDU-Fraktion spricht, erhält Frau Dr. Oeynhausen für ihre Kurzintervention das Wort. Bitte sehr. (Beifall AfD)
Vielen Dank. – Damit sind wir am Ende der Aussprache angelangt und treten in die Abstimmung über den Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion auf Drucksache 8/2412 ein. Der Titel lautet: „Nur gesunde Pflanzen liefern gesunde Lebensmittel – Zulassungsverfahren beim Bund müssen beschleunigt werden“. Wer dem Antrag zustimmt, den bitte ich um …
Danke sehr. – Für die Landesregierung wird die Ministerin für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz, Frau Mittelstädt, sprechen. Hanka Mittelstädt (Ministerin für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz): Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Werte …
Herr Abgeordneter Funke möchte nicht erwidern. (Steeven Bretz [CDU] an die AfD-Fraktion gerichtet: Sind Sie ideologisch gefährdet?! – Heiterkeit – Gegenrufe von der AfD) Wir setzen die Aussprache fort. Der Abgeordnete Lehmann erhält für die BSW-Fraktion das Wort. Bitte schön. (Beifall BSW – Zuruf des Abgeordneten Ludwig Scheetz [SPD] – …
Danke sehr. – Bevor wir in der Aussprache fortfahren, möchte ich die Gelegenheit nutzen, Besucherinnen und Besucher der Evangelischen Freikirchlichen Gemeinde Spandau sowie Mitglieder des Rotary Clubs Prenzlau, die auf Einladung von Frau Ministerin Mittelstädt hier sind, herzlich bei uns im Landtag zu begrüßen. Haben Sie viel Spaß bei …
