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Daniel Münschke

25.02.2026 Sitzungen 8/28

Vielen Dank. – Ich schaue in die Richtung der Abgeordneten Balzer. Möchten Sie darauf erwidern? (Melanie Balzer [SPD]: Danke, nein, dazu habe ich nichts zu sagen!) – Danke, nein. – Dann ist jetzt der Zeitpunkt, die Aussprache mit dem Redebeitrag des CDU-Abgeordneten Bretz fortzusetzen. Bitte sehr. Steeven Bretz (CDU):* Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich hat meine geschätzte Kollegin Melanie Balzer alles gesagt, (Beifall SPD) sodass ich mich sehr kurzfassen kann und nur einen Aspekt ergänzen darf: Wer die Auffassung der AfD gegenüber Beamtinnen und Beamten einmal zur Kenntnis nehmen möchte, dem empfehle ich gelegentlich einen Blick in den Finanzausschuss. Die Auffassung, die dort von der Kollegin Oeynhausen in Bezug auf Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Landesdienst Brandenburgs vorgetragen wird, ist peinlich bis beschämend. Das möchte ich Ihnen hier einmal zur Kenntnis geben. Die Auffassung von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Land, die Sie dort im Ausschuss vertreten, ist nicht unsere. Deshalb sind auch solche Bemerkungen, wie Sie sie regelmäßig dort tätigen, einfach peinlich. Das möchte ich Ihnen an dieser Stelle einmal sagen. Im Übrigen lehnen wir ab, Mitarbeiter in der Landesverwaltung als „Kostenträger“ zu bezeichnen. Wir, die wir im Land Brandenburg Verantwortung tragen, sind dankbar für den Dienst und die Tätigkeit derjenigen, die in der Landesverwaltung zum Funktionieren dieses Landes jeden Tag ihren Beitrag leisten. Und dieses Dankeschön kann man, glaube ich, auch einmal gebührend zum Ausdruck bringen. Daher lehne ich die Bezeichnung „Kostenträger“ ab, meine sehr verehrten Damen und Herren! (Beifall SPD)

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