Ulrike Liedtke

Bitte, Herr Abgeordneter Bretz, und gleich im Anschluss Herr Abgeordneter Hohloch.

Frau Ministerin, ich muss Sie leider noch einmal fragen, ob Sie Zwischenfragen zulassen. Katrin Lange (Ministerin des Innern und für Kommunales):* Ja, bitte.

Danke. 2025 15 Katrin Lange (Ministerin des Innern und für Kommunales):* Und: „Wir bekräftigen die ‚Gemeinsame Erklärung der Landrätekonferenz zum Thema Migration und Sicherheit‘ vom 6. September 2024 und werden diese konsequent umsetzen.“ So ist es vereinbart, und so wird es auch gemacht. Die Landesregierung wird dies gemeinsam tun, und …

Frau Ministerin, gestatten Sie eine Zwischenfrage? Katrin Lange (Ministerin des Innern und für Kommunales):* Nein, ich würde gern im Zusammenhang vortragen.

Vielen Dank. – Meine Damen und Herren, wir setzen die Aussprache fort. Für die Landesregierung spricht Frau Ministerin Lange. Bitte schön. Katrin Lange (Ministerin des Innern und für Kommunales):* Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch ich bin es – wie der Bundeskanzler – …

Herr Abgeordneter Lüders, möchten Sie auf diese Kurzintervention reagieren? – Bitte schön.

Vielen Dank. – Meine Damen und Herren, Herr Abgeordneter Bretz hat eine Kurzintervention angemeldet. Bitte schön.

Gestatten Sie eine Zwischenfrage, Herr Abgeordneter?

Danke schön. – Für die Fraktion des BSW spricht Herr Abgeordneter Lüders. Bitte sehr.

Sehr schön. – Frau Abgeordnete Hildebrandt, bitte.

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Meine Damen und Herren! Herr Abgeordneter Adler hat eine durchdringende, laute Stimme und übertönt die vielen Zwischenrufe, die aus der AfD-Fraktion kommen. (Lena Kotré [AfD]: Ja, leider!) Aber das Mittel ist bei uns die Debatte und nicht der Zwischenruf. (Beifall SPD) Ich möchte Sie dringend bitten, sich zurückzuhalten und die Debatte …

Herr Abgeordneter Adler, möchten Sie auf die Kurzintervention reagieren? – Bitte schön. (Zuruf von der SPD: Würde! – Gegenruf der Abgeordneten Lena Kotré [AfD]: Die habt ihr gar nicht!)

Vielen Dank. – Eine Kurzintervention wurde von Herrn Abgeordneten Hohloch angemeldet. Bitte schön. (Beifall AfD) Dennis Hohloch (AfD):* Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Herr Adler, Sie sind der geistige Tiefflieger dieses Landtags. (Beifall AfD) Und Sie sind ein absoluter Heuchler. Sie stellen sich …

Danke schön. – Für die SPD-Fraktion spricht Herr Abgeordneter Adler. Bitte sehr. (Beifall SPD sowie der Abgeordneten Dr. Jouleen Gruhn und André von Ossowski [BSW])

Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich darf Sie herzlich bitten, Platz zu nehmen. (Unruhe) – Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich bitte Sie um Ruhe, um die Sitzung beginnen zu können. Ich begrüße Sie und die Zuschauerinnen und Zuschauer herzlich zur 6. Sitzung des Landtages Brandenburg. Meine Damen und Herren, es ist unfassbar, …

Vielen Dank. – Meine Damen und Herren, wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der AfD-Fraktion, Drucksache 8/340, „Notfallversorgung in der Uckermark durch die Krankenhäuser Prenzlau und Angermünde sichern – GBA-Vorgaben bei Krankenhausplanung einhalten, Standorte erhalten“. Wer dem Antrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – …

Vielen Dank. – Das Wort geht für die AfD-Fraktion an Herrn Abgeordneten Teichner. Bitte schön. (Beifall AfD)

Vielen Dank. – Das Wort geht an Frau Ministerin Müller. Bitte schön.

Vielen Dank. – Eine weitere erste Rede im Parlament hören wir jetzt von Frau Abgeordneter Dr. Gruhn. Bitte schön. – Es ist nicht die erste, wird mir gerade gesagt. (Lars Hünich [AfD]: Sie hat schon eine Rede gehalten! – Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]: Die erste Rede heute!) – Die zweite? Gut. Bitte schön.