Ulrike Liedtke

Gestatten Sie eine Zwischenfrage, Frau Abgeordnete?

Frau Abgeordnete Sahi, Sie möchten gern darauf reagieren? (Julia Sahi [SPD]: Nein, danke! – Gegenruf von der AfD: Was soll sie denn auch sagen?!) – Gut. – Dann setzen wir die Aussprache fort. Auch Frau Abgeordnete Fährmann hält heute ihre erste Rede. Bitte schön.

Frau Abgeordnete Dr. Oeynhausen hat eine Kurzintervention angemeldet. Bitte schön. (Beifall AfD)

Danke schön. – Frau Abgeordnete Sahi hat für die SPD-Fraktion das Wort. (Beifall SPD) Wenn mich nicht alles täuscht, ist auch das eine erste Rede. Bitte.

Vielen Dank für diese Idee. Ich frage einmal rundum, ob es Widerspruch dagegen gibt. – Nein. Würde vielleicht jemand nach der Landtagsverwaltung schauen? – Ich sehe, dass schon jemand von der Landtagsverwaltung da ist. Dann kommen wir zum nächsten Tagesordnungspunkt. Herr Vizepräsident Münschke wird dann fortsetzen, wenn die …

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Wir sind am Ende der Fragestunde angekommen. Ich schließe Tagesordnungspunkt 2 und rufe Tagesordnungspunkt 3 auf. TOP 3: Wahl der Mitglieder und der stellvertetenden Mitglieder des Richterwahlausschusses Wahl der nichtparlamentarischen Mitglieder des Richterwahlausschusses Antrag mit Wahlvorschlag des …

Eine Rückfrage, Frau Abgeordnete?

Für die Landesregierung antwortet wieder Frau Ministerin Müller. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Meine Damen und Herren, eine Frage schaffen wir im Rahmen dieser Fragestunde noch, die Frage 9 (Bezahlbarkeit der Pflegekosten) von Frau Abgeordneter Ellen Fährmann, CDU-Fraktion. Bitte sehr.

Bitte schön.

Frau Dr. Oeynhausen, bitte.

Das ist eine extra Nachfrage zur Kleinen Anfrage 44, die als Frage Nummer 7 eingereicht worden ist.

Frau Ministerin Müller wird antworten. Bitte sehr.

Danke. – Wir bleiben noch bei der Krankenhausreform mit der Frage 7 (Nachfragen zur KA 44 bezüglich der Krankenhausreform – Sachkosten) von Frau Abgeordneter Dr. Daniela Oeynhausen, AfD-Fraktion. Bitte sehr.

Bitte schön.

Auch hierzu noch direkte Rückfragen? – Bitte schön.

Vielen Dank. – Frau Ministerin Müller wird antworten. Bitte sehr.

Danke. – Dann kommen wir zu Frage 8 (Nachfragen zur KA 44 bezüglich der Krankenhausreform – Folgeabschätzung), auch von Frau Abgeordneter Dr. Daniela Oeynhausen, AfD-Fraktion. Bitte sehr.

Bitte schön. Detlef Tabbert (Minister für Infrastruktur und Landesplanung): Vielen Dank für Ihre Nachfragen. – Was die Kosten der Gemeinde für die Sanitäranlagen angeht: Wir werden das im zweiten Quartal mit der Gemeinde vor Ort besprechen, um eine vernünftige Lösung zu erreichen. Es ist natürlich nicht zielführend, wenn zwei parallel …

Dazu auch eine Rückfrage? – Bitte schön.