Ulrike Liedtke

Danke schön. – Als nächster Redner spricht Herr Abgeordneter Lüttmann für die SPD-Fraktion. Bitte sehr. (Beifall SPD sowie vereinzelt BSW) Björn Lüttmann (SPD):* Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lassen Sie mich gleich zu Beginn feststellen, dass ich die heutige Sondersitzung des Landtages für völlig …

Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich begrüße Sie und die Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream ganz herzlich zur 9. Sitzung des Landtages Brandenburg. Wir beginnen mit etwas Schönem, denn jemand hat Geburtstag: Dennis Hohloch. Herzlichen Glückwunsch! (Allgemeiner Beifall – Dem Abgeordneten Dennis Hohloch [AfD] wird ein …

Vielen Dank. – Dann schließe ich Tagesordnungspunkt 3 – und übergebe für Tagesordnungspunkt 4 an Vizepräsidentin Frau Dr. Gruhn.

Danke sehr. – Ich schließe Tagesordnungspunkt 2 und rufe Tagesordnungspunkt 3 auf. TOP 3: Festlegung der Zahl der vom Landtag zu entsendenden beratenden Mitglieder des Landes- Kinder- und Jugendausschusses Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion Drucksache 8/527 2025 33 in Verbindung damit: Wahl der Mitglieder und stellvertretenden …

Danke schön. – Sie stehen beide noch. Bitte noch einmal Herr Bretz.

Bitte schön.

Wir schließen gleich Frau Dr. Oeynhausens Frage an. Bitte sehr.

Nun sehe ich – natürlich – Nachfragewünsche, zuerst vom Fragesteller selbst, von Herrn Abgeordneten Bretz. Bitte schön.

Bitte lassen Sie mich Sie erst ankündigen. – Für die Landesregierung antwortet Herr Minister Crumbach, Ministerium für Finanzen und für Europa. Bitte schön.

Ich gehe davon aus, dass die Fragen ohnehin schriftlich beantwortet werden und von daher auch eine schriftliche Antwort auf die Frage von Herrn Abgeordneten Reinhard Simon vorliegt. Wir kommen zur Frage 49 (Personalaufwuchs im Haushaltsaufstellungsverfahren) und damit zur letzten Frage heute, und diese stellt der Abgeordnete Steeven …

Herr Bretz möchte einen Geschäftsordnungsantrag stellen. Bitte.

Bitte, Herr Abgeordneter Bretz. Aber das ist dann schon die dritte Frage. 2025 31

Bitte. Daniel Keller (Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich glaube, Herr Bretz, ich verstehe Ihr Anliegen. Aber wir haben hier doch eine mündliche Fragestunde, und ich habe die Frage jetzt beantwortet. Ich lade Sie gerne in den Wirtschaftsausschuss ein. Da kann dieses Thema von …

Noch eine Nachfrage?

Es gibt noch eine Nachfrage zum Thema. – Herr Abgeordneter Bretz.

Möchten Sie dazu noch etwas ergänzen, Herr Minister? Daniel Keller (Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz): Ich glaube, das war jetzt ein Statement eines Einzelabgeordneten, das ich zur Kenntnis nehme. – Ich denke, die Bemühungen der Landesregierung und auch die Bemühungen der Akteure vor Ort – ich möchte hier vor …

Eine Nachfrage dazu, Herr Abgeordneter?

Für die Landesregierung antwortet Herr Minister Keller, Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz. Bitte. Daniel Keller (Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz): Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrter Reinhard Simon! Am 12. Februar hat die Sitzung der Taskforce PCK Schwedt der Landesregierung in der …

Vielen Dank. – Wir kommen zur Frage 48 (Ergebnisse Taskforce PCK Schwedt). Herr Abgeordneter Reinhard Simon, BSW, wird sie stellen. Bitte schön.

Bitte schön. Sie hatten jetzt schon drei Nachfragen. (Dr. Daniela Oeynhausen [AfD]: Aber die letzte wurde nicht beantwortet!) – Das ist dann so. Die Antwort kann möglicherweise schriftlich nachgereicht werden, aber die Antwort reicht nur bis hierher. Frau Ministerin, möchten Sie ergänzen?