Ulrike Liedtke

Danke sehr. – Ich schließe Tagesordnungspunkt 2 und rufe Tagesordnungspunkt 3 auf. TOP 3: Festlegung der Zahl der vom Landtag zu entsendenden beratenden Mitglieder des Landes- Kinder- und Jugendausschusses Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion Drucksache 8/527 2025 33 in Verbindung damit: Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Landes-Kinder- und Jugendausschusses Antrag mit Wahlvorschlag der SPD-Fraktion Drucksache 8/539 (Neudruck) Antrag mit Wahlvorschlag der AfD-Fraktion Drucksache 8/546 Antrag mit Wahlvorschlag der BSW-Fraktion Drucksache 8/543 Antrag mit Wahlvorschlag der CDU-Fraktion Drucksache 8/520 und Wahl der Vertreterinnen und Vertreter des Landtages Brandenburg für die Landessportkonferenz Antrag mit Wahlvorschlag der SPD-Fraktion Drucksache 8/525 Antrag mit Wahlvorschlag der AfD-Fraktion Drucksache 8/518 Antrag mit Wahlvorschlag der BSW-Fraktion Drucksache 8/550 Antrag mit Wahlvorschlag der CDU-Fraktion Drucksache 8/522 und Vorschlag zur Bestellung von Mitgliedern in den Beirat der Investitionsbank des Landes Brandenburg Antrag mit Wahlvorschlag der SPD-Fraktion Drucksache 8/526 (Neudruck) Antrag mit Wahlvorschlag der AfD-Fraktion Drucksache 8/549 Antrag mit Wahlvorschlag der BSW-Fraktion Drucksache 8/544 Antrag mit Wahlvorschlag der CDU-Fraktion Drucksache 8/521 (Neudruck) Zum Landes-Kinder- und Jugendausschuss liegt Ihnen auf Drucksache 8/527 ein Antrag der Koalitionsfraktionen zur Festlegung der Mitgliederzahl vor, den ich, bevor wir zu den Wahlen kommen, zunächst zur Abstimmung stelle. Wer dem Antrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit wurde der Antrag einstimmig angenommen. Wir kommen zu den Wahlen. Ich informiere Sie darüber, dass gemäß § 71 Abs. 1 der vorläufigen Geschäftsordnung über alle Anträge mit Wahlvorschlag geheim abzustimmen ist. Für eine erfolgreiche Wahl ist die Mehrheit der abgegebenen Stimmen der Mitglieder des Landtages Brandenburg erforderlich. Das Präsidium hat sich darauf verständigt, die geheimen Wahlen in einem Wahlgang durchzuführen. Ich erlaube mir bereits jetzt den Hinweis, dass sich die AfD-Fraktion für den Fall der nicht erfolgreichen Wahl eines oder mehrerer ihrer vorgeschlagenen Kandidaten für alle drei zu besetzenden Gremien vorbehalten hat, die maximale Anzahl an weiteren Wahlgängen zu beantragen. Kleiner Hinweis von mir: Möglich sind maximal drei Wahlgänge. – Gibt es von Ihnen dazu Bemerkungen? – Das ist nicht der Fall. Die Wahlunterlagen werden nach dem jeweiligen Namensaufruf durch die Schriftführerinnen und Schriftführer ausgegeben. Ihre Wahl nehmen Sie bitte ausschließlich in einer der dafür aufgestellten Wahlkabinen vor. Die Stimmabgabe erfolgt durch Einwurf des Stimmzettels in eine der aufgestellten Wahlurnen. Sie erhalten einen weißen Stimmzettel mit den Namen der neun Kandidaten und einen grünen Stimmzettel mit den Namen der neun stellvertretenden Kandidaten für die Wahl zum Landes-Kinder- und Jugendausschusses, einen gelben Stimmzettel mit den Namen der vier Kandidaten für die Wahl zur Landessportkonferenz so- wie einen blauen Stimmzettel mit den Namen der vier Kandidaten für die Wahl zum ILB-Beirat. Sie können also insgesamt für den Landes-Kinder- und Jugendausschuss 18 Stimmen, für die Landessportkonferenz 4 Stimmen und für den ILB-Beirat 4 Stimmen vergeben. Ungültig sind Stimmzettel, die Zusätze enthalten, deren Kennzeichnung den Willen des oder der Abstimmenden nicht zweifelsfrei erkennen lässt, die die Identität des oder der Abstimmenden erkennen lassen, bei denen die Stimmabgabe insgesamt nicht erfolgt ist oder wenn die Anzahl der abgegebenen Stimmen die Anzahl der zu vergebenden Stimmen übersteigt. Bei Nichtabgabe einer Stimme führt dies nicht zur Ungültigkeit des gesamten Stimmzettels, sondern lediglich zur Ungültigkeit des Stimmzettels bezogen auf diejenigen Kandidaten, deren Feld nicht korrekt ausgefüllt wurde. – So viel zum Wahlverfahren. Wird dazu das Wort gewünscht? – Das ist nicht der Fall. Dann kommen wir zur Wahl. Ich bitte die beiden Schriftführer, mit dem Namensaufruf zu beginnen. (Wahlhandlung) Meine Damen und Herren, ich darf fragen, ob alle Abgeordneten Gelegenheit hatten, ihre Stimme abzugeben. – Das ist offensichtlich der Fall. Dann schließe ich die Wahlhandlung und bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer, mit Unterstützung durch die Landtagsverwaltung die Auszählung vorzunehmen. Alle anderen Damen und Herren entlasse ich in die Mittagspause. Wir setzen die Sitzung um 15 Uhr fort. (Unterbrechung der Sitzung: 14.01 Uhr) (Fortsetzung der Sitzung: 15.07 Uhr) Meine Damen und Herren! Mir liegen die Ergebnisse der geheimen Wahlen vor, und ich kann sie Ihnen jetzt der Reihe nach bekannt geben. Es sind sehr viele Namen, und wir werden für all die Namen und Zahlen eine ganze Weile Konzentration brauchen. An der Wahl von Frau Abgeordneter Annemarie Wolff in den Landes-Kinder- und Jugendausschuss, LKJA, haben sich 79 Abgeordnete beteiligt. Ungültige Stimmzettel: 0. Jastimmen: 65, Neinstimmen: 12, Stimmenthaltungen: 2. Damit hat Frau Abgeordnete Wolff die Mehrheit der abgegebenen Stimmen der Mitglieder des Landtages Brandenburg erhalten und ist zum Mitglied des Landes-Kinder- und Jugendausschusses gewählt. (Beifall SPD, BSW und CDU) An der Wahl von Frau Abgeordneter Elske Hildebrandt in den LKJA haben sich 79 Abgeordnete beteiligt. Ungültige Stimmzettel: 0. Jastimmen: 60, Neinstimmen: 16, Stimmenthaltungen: 3. Damit hat Frau Abgeordnete Hildebrandt die Mehrheit der abgegebenen Stimmen der Mitglieder des Landtages Brandenburg erhalten und ist zum Mitglied des Landes-Kinder- und Jugendausschusses gewählt. (Beifall SPD, BSW und CDU) An der Wahl von Herrn Maurice Heilmann in den LKJA haben sich 79 Abgeordnete beteiligt. Ungültige Stimmzettel: 0. Jastimmen: 64, Neinstimmen: 10, Stimmenthaltungen: 5. Damit hat Herr Heilmann die Mehrheit der abgegebenen Stimmen der Mitglieder des Landtages Brandenburg erhalten und ist zum Mitglied des Landes-Kinder- und Jugendausschusses gewählt. (Beifall SPD, BSW und CDU) An der Wahl von Herrn Abgeordneten Volker Nothing in den LKJA haben sich 79 Abgeordnete beteiligt. Ungültige Stimmzettel: 2. Jastimmen: 39, Neinstimmen: 25, Stimmenthaltungen: 13. Damit hat Herr Abgeordneter Nothing die Mehrheit der abgegebenen Stimmen der Mitglieder des Landtages Brandenburg erhalten und ist zum Mitglied des Landes-Kinder- und Jugendausschusses gewählt. (Beifall AfD sowie vereinzelt BSW) An der Wahl von Frau Sylvia Bothe in den LKJA haben sich 79 Abgeordnete beteiligt. Ungültige Stimmzettel: 2. Jastimmen: 37, Neinstimmen: 26, Stimmenthaltungen: 14. Damit hat Frau Bothe die Mehrheit der abgegebenen Stimmen der Mitglieder des Landtages Brandenburg erhalten und ist zum Mitglied des Landes-Kinder- und Jugendausschusses gewählt. (Beifall AfD sowie vereinzelt BSW) An der Wahl von Frau Corinna Carriere in den LKJA haben sich 79 Abgeordnete beteiligt. Ungültige Stimmzettel: 3. Jastimmen: 34, Neinstimmen: 28, Stimmenthaltungen: 14. Damit hat Frau Carriere die Mehrheit der abgegebenen Stimmen der Mitglieder des Landtages Brandenburg erhalten und ist zum Mitglied des Landes-Kinder- und Jugendausschusses gewählt. (Beifall AfD sowie vereinzelt BSW) An der Wahl von Frau Abgeordneter Melanie Matzies-Köhler in den LKJA haben sich 79 Abgeordnete beteiligt. Ungültige Stimmzettel gab es nicht. Jastimmen: 75, Neinstimmen: 3, Stimmenthaltungen: 1. Damit hat Frau Abgeordnete Matzies-Köhler die Mehrheit der abgegebenen Stimmen der Mitglieder des Landtages Brandenburg erhalten und ist zum Mitglied des Landes-Kinder- und Jugendausschusses gewählt. (Beifall BSW, SPD und CDU) An der Wahl von Herrn Abgeordneten Falk Peschel in den LKJA haben sich 79 Abgeordnete beteiligt. Ungültige Stimmzettel: 0. Jastimmen: 75, Neinstimmen: 4, keine Enthaltungen. Damit hat Herr Abgeordneter Peschel die Mehrheit der abgegebenen Stimmen der Mitglieder des Landtages Brandenburg erhalten und ist zum Mitglied des Landes-Kinder- und Jugendausschusses gewählt. (Beifall BSW, SPD und CDU) An der Wahl von Frau Abgeordneter Kristy Augustin in den LKJA haben sich 79 Abgeordnete beteiligt. Ungültige Stimmzettel: 0. Jastimmen: 70, Neinstimmen: 8, Stimmenthaltungen: 1. Damit hat Frau Abgeordnete Augustin die Mehrheit der abgegebenen Stimmen der Mitglieder des Landtages Brandenburg erhalten und ist zum Mitglied des Landes-Kinder- und Jugendausschusses gewählt. (Beifall CDU, SPD und BSW sowie des Abgeordneten Hohloch [AfD]) An der Wahl von Frau Abgeordneter Katja Poschmann in den LKJA haben sich 79 Abgeordnete beteiligt. Ungültige Stimmzettel: 0. Jastimmen: 65, Neinstimmen: 12, Stimmenthaltungen: 2. Damit hat Frau Abgeordnete Poschmann die Mehrheit der abgegebenen Stimmen der Mitglieder des Landtages Brandenburg erhalten und ist zum stellvertretenden Mitglied des Landes-Kinder- und Jugendausschusses gewählt. (Beifall SPD, BSW und CDU sowie des Abgeordneten Hohloch [AfD]) An der Wahl von Herrn Maximilian Henningsen in den LKJA haben sich 79 Abgeordnete beteiligt. Ungültige Stimmzettel: 0. Jastimmen: 64, Neinstimmen: 11, Stimmenthaltungen: 4. Damit hat Herr Henningsen die Mehrheit der abgegebenen Stimmen der Mitglieder des Landtages Brandenburg erhalten und ist zum 2025 35 stellvertretenden Mitglied des Landes-Kinder- und Jugendausschusses gewählt. (Beifall SPD, BSW und CDU sowie des Abgeordneten Hohloch [AfD]) An der Wahl von Frau Johanna Lagemann in den LKJA haben sich 79 Abgeordnete beteiligt. Ungültige Stimmzettel: 0. Jastimmen: 63, Neinstimmen: 11, Stimmenthaltungen: 5. Damit hat Frau Lagemann die Mehrheit der abgegebenen Stimmen der Mitglieder des Landtages Brandenburg erhalten und ist zum stellvertretenden Mitglied des Landes-Kinder- und Jugendausschusses gewählt. (Beifall BSW, SPD und CDU sowie des Abgeordneten Hohloch [AfD]) An der Wahl von Herrn Abgeordneten Jean-Pascal Hohm in den LKJA haben sich 79 Abgeordnete beteiligt. Ungültige Stimmzettel: 2. Jastimmen: 34, Neinstimmen: 36, Stimmenthaltungen: 7. Damit hat Herr Abgeordneter Hohm nicht die Mehrheit der abgegebenen Stimmen der Mitglieder des Landtages Brandenburg erhalten und ist nicht zum stellvertretenden Mitglied des Landes-Kinder- und Jugendausschusses gewählt. An der Wahl von Herrn Michel Albrecht in den LKJA haben sich 79 Abgeordnete beteiligt. Ungültige Stimmzettel: 2. Jastimmen: 36, Neinstimmen: 27, Stimmenthaltungen: 14. Damit hat Herr Albrecht die Mehrheit der abgegebenen Stimmen der Mitglieder des Landtages Brandenburg erhalten und ist zum stellvertretenden Mitglied des Landes-Kinder- und Jugendausschusses gewählt. (Beifall AfD sowie vereinzelt BSW) An der Wahl von Herrn Frank Korna in den LKJA haben sich 79 Abgeordnete beteiligt. Ungültige Stimmzettel: 2. Jastimmen: 36, Neinstimmen: 27, Stimmenthaltungen: 14. Damit hat Herr Korna die Mehrheit der abgegebenen Stimmen der Mitglieder des Landtages Brandenburg erhalten und ist zum stellvertretenden Mitglied des Landes-Kinder- und Jugendausschusses gewählt. (Beifall AfD sowie vereinzelt BSW) An der Wahl von Herrn Abgeordneten Reinhard Simon in den LKJA haben sich 79 Abgeordnete beteiligt. Ungültige Stimmzettel: 0. Jastimmen: 68, Neinstimmen: 7, Stimmenthaltungen: 4. Damit hat Herr Abgeordneter Simon die Mehrheit der abgegebenen Stimmen der Mitglieder des Landtages Brandenburg erhalten und ist zum stellvertretenden Mitglied des Landes-Kinder- und Jugendausschusses gewählt. (Allgemeiner Beifall) An der Wahl von Herrn Abgeordneten Christian Dorst in den LKJA haben sich 79 Abgeordnete beteiligt. Ungültige Stimmzettel: 0. Jastimmen: 75, Neinstimmen: 3, Stimmenthaltungen: 0. Damit hat Herr Abgeordneter Dorst die Mehrheit der abgegebenen Stimmen der Mitglieder des Landtages Brandenburg erhalten und ist zum stellvertretenden Mitglied des Landes-Kinder- und Jugendausschusses gewählt. (Allgemeiner Beifall) An der Wahl von Frau Abgeordneter Ellen Fährmann in den LKJA haben sich 79 Abgeordnete beteiligt. Ungültige Stimmzettel: 0. Jastimmen: 71, Neinstimmen: 8, Stimmenthaltungen: 0. Damit hat Frau Abgeordnete Fährmann die Mehrheit der abgegebenen Stimmen der Mitglieder des Landtages Brandenburg erhalten und ist zum stellvertretenden Mitglied des Landes-Kinder- und Jugendausschusses gewählt. (Allgemeiner Beifall) An der Wahl von Frau Abgeordneter Britta Kornmesser in die Landessportkonferenz haben sich 79 Abgeordnete beteiligt. Ungültige Stimmzettel: 0. Jastimmen: 67, Neinstimmen: 8, Stimmenthaltungen: 4. Damit hat Frau Abgeordnete Kornmesser die Mehrheit der abgegebenen Stimmen der Mitglieder des Landtages Brandenburg erhalten und ist als Vertreterin des Landtages in die Landessportkonferenz gewählt. (Beifall SPD, BSW und CDU) An der Wahl von Herrn Abgeordneten Jean-Pascal Hohm in die Landessportkonferenz haben sich 79 Abgeordnete beteiligt. Ungültige Stimmzettel: 1. Jastimmen: 36, Neinstimmen: 35, Stimmenthaltungen: 7. Damit hat Herr Abgeordneter Hohm die Mehrheit der abgegebenen Stimmen der Mitglieder des Landtages Brandenburg erhalten und ist als Vertreter des Landtages in die Landessportkonferenz gewählt. (Beifall AfD und BSW) An der Wahl von Frau Abgeordneter Melanie Matzies-Köhler in die Landessportkonferenz haben sich 79 Abgeordnete beteiligt. Ungültige Stimmzettel: 0. Jastimmen: 75, Neinstimmen: 3, Stimmenthaltungen: 1. Damit hat Frau Abgeordnete Matzies-Köhler die Mehrheit der abgegebenen Stimmen der Mitglieder des Landtages Brandenburg erhalten und ist als Vertreterin des Landtages in die Landessportkonferenz gewählt. (Beifall BSW, SPD und CDU sowie vereinzelt AfD) An der Wahl von Frau Abgeordneter Kristy Augustin in die Landessportkonferenz haben sich 79 Abgeordnete beteiligt. Ungültige Stimmzettel: 0. Jastimmen: 69, Neinstimmen: 8, Stimmenthaltungen: 2. Damit hat Frau Abgeordnete Augustin die Mehrheit der abgegebenen Stimmen der Mitglieder des Landtages Brandenburg erhalten und ist als Vertreterin des Landtages in die Landessportkonferenz gewählt. (Allgemeiner Beifall) An der Wahl von Herrn Abgeordneten Sebastian Rüter zum ILB-Beirat haben sich 79 Abgeordnete beteiligt. Ungültige Stimmzettel: 1. Jastimmen: 62, Neinstimmen: 15, Stimmenthaltungen: 1. Damit hat Herr Abgeordneter Rüter die Mehrheit der abgegebenen Stimmen der Mitglieder des Landtages Brandenburg erhalten und wird zur Bestellung als Mitglied in den ILB-Beirat vorgeschlagen. (Allgemeiner Beifall) An der Wahl von Herrn Abgeordneten Andreas Galau zum ILB-Beirat haben sich 79 Abgeordnete beteiligt. Ungültige Stimmzettel: 1. Jastimmen: 38, Neinstimmen: 29, Stimmenthaltungen: 11. Damit hat Herr Abgeordneter Galau die Mehrheit der abgegebenen Stimmen der Mitglieder des Landtages Brandenburg erhalten und wird zur Bestellung als Mitglied in den ILB-Beirat vorgeschlagen. (Beifall AfD und BSW sowie des Abgeordneten Steeven Bretz [CDU]) An der Wahl von Herrn Abgeordneten Oliver Skopec zum ILB-Beirat haben sich 79 Abgeordnete beteiligt. Ungültige Stimmzettel: 1. Jastimmen: 73, Neinstimmen: 4, Stimmenthaltungen: 1. Damit hat Herr Abgeordneter Skopec die Mehrheit der abgegebenen Stimmen der Mitglieder des Landtages Brandenburg erhalten und wird zur Bestellung als Mitglied in den ILB-Beirat vorgeschlagen. (Allgemeiner Beifall) An der Wahl von Herrn Abgeordneten Steeven Bretz zum ILB-Beirat haben sich 79 Abgeordnete beteiligt. Ungültige Stimmzettel: 1. Jastimmen: 71, Neinstimmen: 6, Stimmenthaltungen: 1. Damit hat Herr Abgeordneter Bretz die Mehrheit der abgegebenen Stimmen der Mitglieder des Landtages Brandenburg erhalten und wird zur Bestellung als Mitglied in den ILB-Beirat vorgeschlagen. (Allgemeiner Beifall) Meine Damen und Herren, die AfD-Fraktion hat für den Fall der nicht erfolgreichen Wahl ihrer auf Drucksache 8/546 aufgeführten Wahlvorschläge zum Landes-Kinder- und Jugendausschuss in derselben Drucksache einen zweiten Wahlgang beantragt. Ich darf danach fragen, ob die AfD an diesem Wahlgang festhalten möchte. – Bitte schön, Frau Kotré. Lena Kotré (AfD):* Wir werden heute auf einen weiteren Wahlgang verzichten.