Ulrike Liedtke

Vielen Dank, Herr Minister. – Die Frage 125 (Einnahmen aus VVB-Firmentickets [Jobtickets] und Deutschlandtickets Job) stellt der Abgeordnete Prof. Dr. Michael Schierack, CDU-Fraktion. 28 Landtag

Bitte schön. Detlef Tabbert (Minister für Infrastruktur und Landesplanung): Vielen Dank für die Nachfrage. – Ich habe natürlich das entsprechende Vertrauen in die kommunale Familie und auch in die Aussagen der Bürgermeister und Landräte, dass diese Frist bis zum 31. Dezember 2025 eingehalten wird. Wir sind mit allen Bauämtern in engem …

Vielen Dank, Herr Minister. – Es gibt eine Nachfrage von Frau Abgeordneter Walter-Mundt. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Landesregierung antwortet wieder Herr Minister Tabbert. Detlef Tabbert (Minister für Infrastruktur und Landesplanung): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Dorst, die 14 Landkreise und sechs Städte im Land Brandenburg, denen die Aufgaben der unteren …

Die Frage 115 (Fortschritt des Projekts „Virtuelles Bauamt Brandenburg“) stellt Herr Abgeordneter Christian Dorst, BSW-Fraktion. Bitte schön.

Bitte schön, Herr Staatssekretär. Frank Stolper (Staatssekretär im Ministerium des Innern und für Kommunales): Die Nachfragen erfreuen sich einer Detaillierung, die ich jetzt hier nicht vollständig abbilden kann. Aber so weit: Der Rettungsdienst unterliegt einer anderen Ressortzuständigkeit. Die kommunalen Aufgabenträger und die …

Danke. – Gibt es Nachfragen von Ihnen? Frau Dr. Oeynhausen? – Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Landesregierung antwortet Herr Staatssekretär Stolper, Ministerium des Innern und für Kommunales. Bitte. Frank Stolper (Staatssekretär im Ministerium des Innern und für Kommunales): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrte Frau Abgeordnete Dr. Oeynhausen, bei dem …

Keine Nachfrage dazu? – Danke schön. – Dann kommen wir zu Frage 120 (Angriff auf Rettungskräfte in Oranienburg), gestellt von der Frau Abgeordneten Dr. Daniela Oeynhausen, AfD-Fraktion. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Landesregierung antwortet Herr Minister Tabbert, Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung. Bitte schön. Detlef Tabbert (Minister für Infrastruktur und Landesplanung): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Frau Abgeordnete Poschmann, zum gegenwärtigen Zeitpunkt erstellt der …

Herr Abgeordneter Genilke, möchten Sie reagieren? – Nein. Meine Damen und Herren, damit kommen wir zur Abstimmung. Die CDU-Fraktion beantragt die Überweisung ihres Antrags „Ohne jeden Zweifel – Unabhängigkeit des Verfassungsschutzes wieder herstellen“, Drucksache 8/988, an den Ausschuss für Inneres und Kommunales. Wer der Überweisung …

Sie müssten bitte zum Ende kommen.

Es ist noch einmal eine Kurzintervention angemeldet worden. Herr Abgeordneter Hohloch, bitte. (Beifall AfD)

Herr von Lützow, bitte.

Gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Auf unserer Redeliste steht als Nächster Herr Abgeordneter Genilke. Er spricht für die CDU-Fraktion. Bitte sehr.

Herr Abgeordneter Freiherr von Lützow, Sie möchten gern antworten? – Bitte sehr.

Meine Damen und Herren, eine Kurzintervention wurde angemeldet. Frau Abgeordnete Wolff, bitte.

Danke schön. – Ich frage die Landesregierung, ob sie noch einmal das Wort nehmen möchte. – Nein. Herr Abgeordneter von Lützow hätte noch gut eine Minute Redezeit. – Bitte sehr. (Beifall AfD)

Vielen Dank. – Ich darf zwischenzeitlich Schülerinnen und Schüler des Friedrich-Anton-von-Heinitz-Gymnasiums in Rüdersdorf begrüßen, die auf Einladung der Abgeordneten Elske Hildebrandt bei uns sind. Herzlich willkommen! (Beifall SPD, BSW und CDU sowie vereinzelt AfD) Wir gehen jetzt in die zweite Runde diese Aussprache. Ich nenne Ihnen …