Vielen herzlichen Dank, Frau Dr. Nooke. – Sie ist die Beauftragte zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur, beauftragt vom Parlament. Wir setzen die Aussprache mit den Redebeiträgen der Fraktionen fort. Für die antragstellende Fraktion, die CDU, beginnt Herr Abgeordneter Prof. Dr. Schierack. Bitte schön.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich begrüße Sie, die Abgeordneten des Landtages Brandenburg, die Vertreter der Landesregierung, die Vertreter der Presse, alle unsere Gäste und Zuschauerinnen und Zuschauer im Livestream, ganz herzlich zur 15. Sitzung des Landtages Brandenburg. Ich darf Sie bitten, auf die Tagesordnung zu schauen. …
Wir sind am Ende der Debatte angelangt und können abstimmen. Erstens stimmen wir über den Antrag der AfD-Fraktion auf Drucksache 8/997 ab. Dieser trägt den Titel: „Landesausstellung für Vertriebene dauerhaft einrichten“. Wer dem zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenstimmen, bitte! – Stimmenthaltungen? – Damit wurde der …
Herr Staatssekretär, möchten Sie reagieren? – Das möchten Sie nicht. Herr Dr. Kaufner, Sie hätten jetzt noch zweieinhalb Minuten Redezeit. Möchten Sie noch einmal das Wort nehmen? – Bitte schön. (Beifall AfD – Zuruf von der SPD)
Herr Abgeordneter Dr. Kaufner, Sie möchten eine Kurzintervention anmelden? Sie wissen, dass Sie auch noch zwei Minuten Redezeit haben? – Aber es soll eine Kurzintervention sein. Bitte. (Zuruf von der AfD) 70 Landtag – Das können Sie machen. Sie können zuerst eine Kurzintervention zu der Rede von Staatssekretär Dünow halten. (Beifall AfD)
Herr Staatssekretär Dünow spricht für die Landesregierung. Bitte schön. Tobias Dünow (Staatssekretär im Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur): Sehr verehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der von NS-Deutschland begonnene Zweite Weltkrieg kostete 70 Millionen Menschen das Leben. 11 Millionen …
Wir setzen die Aussprache fort. Herr Abgeordneter Prof. Dr. Schierack hat das Wort für die CDU-Fraktion. Prof. Dr. Michael Schierack (CDU):* Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Gäste! Es ist richtig: Das Schicksal der deutschen Vertriebenen nach dem Zweiten Weltkrieg gehört untrennbar zur deutschen …