Ulrike Liedtke

Vielen Dank. – Für die Landesregierung antwortet Frau Ministerin Dr. Schüle. Bitte sehr. Dr. Manja Schüle (Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Hornauf, Sie haben diese Anfrage als Dringliche Anfrage gestellt. Das insinuiert ein wenig, dass Gefahr im Verzug sei, dass das Gesamtprojekt, wenn wir nicht sofort starten oder etwas lösen würden, vielleicht infrage stehe. Um es vorwegzunehmen: Dem ist nicht so. Zur Erinnerung: Sie haben gesagt, Sie hätten die Kleine Anfrage 170 gestellt, die ich im vergangenen Jahr beantwortet habe. Damals habe ich gesagt, wir könnten die Mehrkostenschätzung ohne gutachterliche Einschätzung noch nicht plausibel vornehmen. Inzwischen sind wir einige Schritte weiter. Im Dezember 2025 wurde die Leistungsphase 3 mit Vorlage der Entwurfsplanung – das ist die HU-Bau – abgeschlossen. Sie wird aktuell geprüft. Die Leistungsphase 4 – Genehmigungsplanung – ist ausfinanziert. Die Sicherung der Gesamtfinanzierung aufgrund der Kostensteigerung liegt allerdings noch vor uns. Sie haben aus einem Artikel der „Märkischen Oderzeitung“ zitiert, der auf den Beigeordneten Junghanns im Kulturausschuss rekurriert, der gesagt haben soll, das Projekt liege auf Eis bzw. die Bearbeitung des Projektes werde ausgesetzt; so ist, glaube ich, das wörtliche Zitat. Diese Art von Informationen sind dem MWFK nicht bekannt. Wir haben kein Projekt ausgesetzt, sondern wir treffen uns ganz im Gegenteil alle vier Wochen mit allen Akteuren, die daran beteiligt sind. Das ist also nicht nur mein Haus, sondern auch die Stadt Frankfurt (Oder), das Landesmuseum für moderne Kunst, Denkmalschutz etc. pp. Klar ist, dass das Bauvorhaben nicht beginnen kann, wenn es nicht ausfinanziert ist. Deswegen bemühen wir uns gerade auch um Mittel des Sonderinvestitionsprogrammes des Bundes, die an das Land, aber auch an die Stadt Frankfurt (Oder) übertragen worden sind. Aber Sie sehen schon den Zeitlauf: Bevor wir die Haushaltsverhandlungen miteinander erfolgreich zum Abschluss geführt haben und ich eine Zuwendung bekommen habe, kann ich die Gesamtinvestition nicht darstellen. Ich sage an dieser Stelle auch ganz klar: Die kreisfreie Stadt Frankfurt hat auch Mittel aus diesem Sonderinvestitionsprogramm bekommen. Es wird sicherlich – darüber werde ich mit dem Oberbürgermeister in der übernächsten Woche auch reden – Möglichkeiten geben müssen, dass sich die Stadt weiterhin beteiligt. Denn sie ist Eigentümerin des Lichtspieltheaters. Selbstverständlich spielt das Lichtspieltheater, das Alte Kino, in der städtebaulichen Anmutung und Ästhetik eine sehr große, zentrale und auch eine kulturelle Rolle. Ich bin mir aber sicher, dass wir so, wie wir dieses Projekt in den vergangenen sechs Jahren gemeinschaftlich vorangetrieben haben – denn das hat sich ja nicht das Kulturministerium ausgedacht, sondern es war eine gemeinschaftliche Idee der kreisfreien Stadt Frankfurt an der Oder und dem Land –, zu einer guten gemeinsamen Lösung werden kommen können.