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Ulrike Liedtke

29.01.2026 Sitzungen 8/27

Meine Damen und Herren! Nach dieser doch aufregenden Diskussion kommen wir zur Abstimmung, zuerst über den Änderungsantrag des BSW, Drucksache 8/2335, mit dem Stichwort „Änderung Antragstitel und Antragstext“. Ich darf Sie um Abstimmung bitten. Es geht jetzt nur um den Änderungsantrag der BSW-Fraktion. Wer dem zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenstimmen, bitte. – Die Stimmenthaltungen. – Damit wurde die Änderung mehrheitlich abgelehnt; es gab keine Stimmenthaltungen. Ich komme zum eigentlichen Antrag, dem der AfD, Drucksache 8/2296, mit dem Titel „Parlamentarische Kontrollkommission dem Spiegelbildlichkeitsprinzip entsprechend konstituieren“. Wer dem zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenstimmen, bitte. – Die Stimmenthaltungen. – Damit wurde der Antrag mehrheitlich abgelehnt; es gab Stimmenthaltungen. Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich freue mich sehr, dass auf unserer Besuchertribüne bereits die Landtagspräsidentin a. D., Britta Stark, Platz genommen hat. Sie hat auch Abgeordnete mitgebracht. Jutta Lieske begrüßen wir. – Herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall) Mit den Parlamentarischen Geschäftsführern habe ich mich darauf verständigt, dass wir die Fragestunde nach der Mittagspause durchführen, also jetzt in die Mittagspause eintreten. Wir wollen auch die Landtagspräsidentin a. D. nicht warten lassen und wollen jetzt ihr Bild enthüllen. Wir sehen uns hier also um 13 Uhr wieder. (Unterbrechung der Sitzung: 11.58 Uhr) (Fortsetzung der Sitzung: 13.00 Uhr) Meine Damen und Herren, ich rufe Tagesordnungspunkt 2 auf. TOP 2: Fragestunde Dringliche Anfrage 10 des Abgeordneten Sven Hornauf (BSW-Fraktion) Drucksache 8/2329 Fragestunde Drucksache 8/2310 (2. Neudruck) Das Wort geht an Herrn Abgeordneten Hornauf zur Formulierung seiner Dringlichen Anfrage 10 (Umbau des „Alten Kinos“ in Frankfurt [Oder] soll doppelt so teuer werden). Bitte schön.

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