2. Untersuchungsausschuss ("Fördergeld"), Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien, Ausschuss für Kultur, Engagement und Demokratieförderung, Ausschuss für Mobilität und Verkehr
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Lieber Herr Wansner! Ich dachte, dass es der Wunsch des Parlaments ist, dass wir kurz und bündig antworten. Normalerweise ist das nicht meine Spezialität. Sehen Sie mir das nach! Es geht auch länger, nur dieses Thema ist wahrlich zu komplex, um es in der Fragestunde abzuhandeln. Ich kann Ihnen versichern: …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank Herr Abgeordneter Wansner! Das Thema SEZ ist uns beiden ja noch bestens aus früheren Jahren bekannt. Ich durfte mich damit schon kommunalpolitisch beschäftigen. Ich glaube, Ihre etwas verkürzte Darstellung der Historie ist nicht ganz zutreffend. Das können wir gerne noch einmal erörtern. …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank, Herr Abgeordneter Zillich! In der Tat gibt es auch hier auf der Ausgabenseite eine Überraschung: Wir haben sehr viel weniger der in der Rücklage gesammelten notfallbedingten Kredite wirklich auskehren müssen. Wir haben gemeinsam damit gerechnet, dass es neben den Bundeshilfen durchaus weitere …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Eines will ich vielleicht doch klarmachen, über eine Kristallkugel verfüge weder ich noch die Senatsverwaltung für Finanzen. Wenn jemand eine solche hat, freue ich mich über entsprechende Hinweise. Wie gesagt, wir gehen nicht davon aus, dass sich diese Sondereffekte aus dem …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Lieber Herr Schulze! Ich hatte am Dienstag das Vergnügen, im Senat den vorläufigen Jahresabschluss 2021 vorstellen zu dürfen. Ich habe übrigens am selben Tag noch ein Schreiben mit diesen vorläufigen Zahlen an den Hauptausschuss auf den Weg gebracht. Ich hoffe, es hat Sie …
