Daniel Wesener

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Eines will ich vielleicht doch klarmachen, über eine Kristallkugel verfüge weder ich noch die Senatsverwaltung für Finanzen. Wenn jemand eine solche hat, freue ich mich über entsprechende Hinweise. Wie gesagt, wir gehen nicht davon aus, dass sich diese Sondereffekte aus dem letzten Jahr wiederholen. Das liegt in der Natur der Sache: Wenn Steuern nachgezahlt werden, dann werden sie nicht noch ein zweites Mal nachgezahlt. Es gibt einen Aspekt, der womöglich doch strukturell ist: Ich habe gesagt, es gibt Sondereffekte bei den Steuern. Das ist natürlich die Einkommensteuer, das ist die Körperschaftsteuer, das ist die Gewerbesteuer; wir haben die Sondereffekte bei der Erbschaftsteuer bzw. der Grunderwerbsteuer. Bei der Lohnsteuer deutet manches darauf hin, dass es sich hier um einen strukturellen positiven Effekt handelt. Dieser strukturelle Effekt macht allerdings nur einen kleinen Teil der Steuermehreinnahmen aus. Ansonsten gehen wir natürlich davon aus, dass, wenn der Bund Hilfen verspricht, die wir auskehren, die auch in diesem Jahr wieder quasi als Sonderzahlungen in den Haushalt einlaufen. Wir werden sie dann natürlich auch auskehren. Hier haben wir womöglich denselben Bruttoeffekt wie im letzten Jahr, nur – das wird Herr Schwarz besser beurteilen können als ich – dass wir davon vermutlich weniger Geld ausgeben, weil – und das ist ja die positive Nachricht, toi, toi, toi! – womöglich weniger Hilfen seitens der öffentlichen Hand gegenüber betroffenen Soloselbstständigen, Unternehmen, übrigens auch Landesbeteiligungen, zur Verfügung gestellt werden müssen. Landesbeteiligungen sind allerdings auch ein wichtiges Stichwort; Sie kennen die Defizite, die hier in den vergangenen zwei Jahren aufgelaufen sind. Da werden wir mit Sicherheit Geld in die Hand nehmen müssen – und dazu hat sich diese Koalition, hat sich dieser Senat bekannt –, um diese Defizite auszugleichen, um weiterhin eine gute Grundversorgung für die Berlinerinnen und Berliner sicherstellen zu können.