Daniel Wesener

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank, Herr Abgeordneter Zillich! In der Tat gibt es auch hier auf der Ausgabenseite eine Überraschung: Wir haben sehr viel weniger der in der Rücklage gesammelten notfallbedingten Kredite wirklich auskehren müssen. Wir haben gemeinsam damit gerechnet, dass es neben den Bundeshilfen durchaus weitere Berliner Hilfen braucht. Die hat es ja auch gegeben, aber noch einmal: Da ist sehr viel weniger Geld aus der Kreditaufnahme benötigt worden. Insofern gibt es hier eine stolze Summe von roundabout 5 Milliarden Euro, die noch zur Verfügung steht. Wir werden gemeinsam die Diskussion darüber führen müssen, wie wir mit dieser Rücklage umgehen. Sie wissen, es ist eine Rücklage, die letzten Endes von Ihnen, vom Abgeordnetenhaus kontrolliert wird. Der Hauptausschuss wird am Ende darüber entscheiden, wie diese Rücklage verwandt wird. Ich warne ein bisschen davor, jetzt schon zu sagen: Wunderbar, dieses Geld wird es niemals brauchen. – Denn mit Verlaub, und wir haben es auch gerade in der Aktuellen Stunde gemerkt: Was Omikron wirklich für die Stadt, für die Gesundheit, aber eben auch für die Wirtschaft und damit für die Konjunkturentwicklung bedeutet, wissen wir noch nicht. Ich habe eben schon, Herr Zillich, ein Thema erwähnt, von dem ich weiß, dass es auch Ihnen sehr wichtig ist: Wir haben aus dem vergangenen Jahr auf jeden Fall noch erhebliche Defizite in Landesunternehmen; da rate ich dazu, sich das gemeinsam anzuschauen. Wo stehen eigentlich eine BVG, eine Vivantes, auch eine Messe? Welche Gelder müssen wir hier in die Hand nehmen? Langer Rede kurzer Sinn: Die gute Nachricht ist, es hat weniger von diesen notfallbedingten Coronakrediten gebraucht, aber ich kann nicht ausschließen, dass es in diesem Jahr noch einmal Ausgleichszahlungen geben muss, dass es zusätzliche Berliner Hilfen geben muss, und dann werden letzten Endes Sie als Haushaltsgesetzgeberinnen und Haushaltsgesetzgeber entscheiden, wenn dann ein neues Haushaltsgesetz beschlossen wird, wie mit dem Ganzen zu verfahren ist. – Danke schön!