Cornelia Seibeld

Frau Senatorin, bitte schön!

Liebe Frau Senatorin Spranger! Wir würden es künftig doch wieder so halten, dass wir nur die gestellten Fragen beantworten. [Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN] Die zweite Frage geht an den Kollegen Ziller. – Bitte schön!

Frau Senatorin, bitte schön!

Vielen Dank, Frau Senatorin! – Die erste Nachfrage geht an den Kollegen Matz. – Bitte schön!

Frau Senatorin Spranger, bitte schön!

Vielen Dank, Frau Senatorin! Die nächste Frage geht für die SPD-Fraktion an den Kollegen Matz. – Bitte schön!

Frau Senatorin Günter-Wünsch, bitte schön! Senatorin Katharina Günther-Wünsch (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Krüger! Ich habe gerade versucht, es anklingen zu lassen, dass es tatsächlich um Service und Wartung geht. Wir haben aus der Vergangenheit …

Vielen Dank, Frau Senatorin! – Die zweite Nachfrage geht an den Kollegen Krüger. – Bitte schön!

Frau Senatorin, bitte schön! Senatorin Katharina Günther-Wünsch (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Dafür muss ich ein Stück weit ausholen. Wir müssen uns einmal vor Augen führen, welche Mittel wir mit dem aktuell laufenden Digitalpakt verausgabt und in die …

Vielen Dank! – Dann geht die erste Nachfrage an den Kollegen Bocian. – Bitte schön!

Frau Senatorin Günther-Wünsch, bitte schön! Senatorin Katharina Günther-Wünsch (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Abgeordnete! Vielen Dank, Herr Bocian, für die Nachfrage! Sie haben die Situation richtig beschrieben. Es gab insbesondere – letzte Woche war eine KMK-Sitzung – einen …

Vielen Dank, Frau Senatorin! – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Zu dem Antrag der Fraktion Die Linke auf Annahme einer Entschließung, Drucksache 19/1543 – Bekämpfung von Rassismus im Land Berlin stärken! – wird die Überweisung an den Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung sowie an …

Für den Senat spricht nun die Senatorin für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung. – Bitte sehr, Frau Senatorin Kiziltepe!

Für die AfD-Fraktion hat jetzt der Abgeordnete Trefzer das Wort.

Frau Kollegin! Gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die Linksfraktion hat die Kollegin Eralp das Wort.

Vielen Dank, Frau Kollegin! – Für die SPD-Fraktion hat der Kollege Saleh das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege! – Ich würde alle Kolleginnen und Kollegen im Haus bitten, wieder zur sachlichen Auseinandersetzung zurückzukommen. – Liebe Kollegin Schubert! Ich finde, „Idiot“ ist kein Beitrag dazu. [Beifall bei der CDU und der SPD – Katalin Gennburg (LINKE): Aber rassistische Begriffe lassen Sie durchgehen, Frau …

Meine Damen und Herren! Ich eröffne die 45. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin und begrüße Sie, unsere Gäste, die Zuhörerinnen und Zuhörer sowie die Medienvertreterinnen und Medienvertreter ganz herzlich. Besonders darf ich heute Polizeidienstkräfte des Landeskriminalamtes bei uns im Berliner Abgeordnetenhaus begrüßen. – Herzlich …

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 19/1157 empfiehlt der Fachausschuss gemäß der Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/1401 mehrheitlich –gegen die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und dieFraktionDieLinke–dieAblehnung. Wer denAntragdennochannehmenmöchte,denbitteich jetzt um …