Cornelia Seibeld

Vielen Dank, Frau Senatorin! – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Zu dem Antrag der Fraktion Die Linke auf Annahme einer Entschließung, Drucksache 19/1543 – Bekämpfung von Rassismus im Land Berlin stärken! – wird die Überweisung an den Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung sowie an den Hauptausschuss vorgeschlagen. – Widerspruch höre ich nicht, dann verfahren wir so. Damit hat die Aktuelle Stunde ihre Erledigung gefunden. Ich freue mich, noch einmal Polizeidienstkräfte des Landeskriminalamtes als Gäste im Berliner Abgeordnetenhaus begrüßen zu dürfen. Herzlich willkommen und vielen Dank für Ihr Engagement! [Beifall bei der SPD, der CDU, den GRÜNEN und der LINKEN – Zuruf von der AfD: Die Linke klatscht nicht!] Ich rufe auf lfd. Nr. 2: Fragestunde gemäß § 51 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin Nun können mündliche Anfragen an den Senat gerichtet werden. Die Fragen müssen ohne Begründung, kurz gefasst und von allgemeinem Interesse sein sowie eine kurze Beantwortung ermöglichen; sie dürfen nicht in Unterfragen gegliedert sein. Ansonsten werde ich die Fragen zurückweisen. Zuerst erfolgen die Wortmeldungen in einer Runde nach der Stärke der Fraktionen mit je einer Fragestellung. Nach der Beantwortung steht mindestens eine Zusatzfrage dem anfragenden Mitglied zu, eine weitere Zusatzfrage kann auch von einem anderen Mitglied des Hauses gestellt werden. Für die CDU-Fraktion beginnt der Kollege Bocian. – Bitte schön!