Cornelia Seibeld

Frau Senatorin Günther-Wünsch, bitte schön! Senatorin Katharina Günther-Wünsch (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Abgeordnete! Vielen Dank, Herr Bocian, für die Nachfrage! Sie haben die Situation richtig beschrieben. Es gab insbesondere – letzte Woche war eine KMK-Sitzung – einen Dissens zwischen dem Bundesministerium und den Landesvertretungen der KMK. Es gab aber auch intensive Gespräche mit allen Beteiligten, insbesondere mit dem Präsidium und der Bundesministerin, und ich kann Ihnen sagen, dass der Zeitplan nach wie vor gilt. Das, was vereinbart worden ist, ist, dass das Bundesministerium bis zum Auslaufen des Digitalpakts 1, das ist Mitte Mai dieses Jahres der Fall, ein vertragsfähiges Dokument vorlegen soll. Daran arbeiten noch alle Beteiligten. Sie wissen, dass es innerhalb der KMK eine Arbeitsgruppe gibt, wo Vertreter der Länder beteiligt sind und gemeinsam mit dem Bundesministerium die Rahmenbedingungen für den Digitalpakt 2.0 aushandeln. Daran halten wir fest. Die ersten Bedingungen sind gestellt; Sie werden es mir nachsehen, dass das Ganze vertraulich ist. Gerne berichte ich zum gegebenen Zeitpunkt über die weiteren Fortschritte. – Vielen Dank!