Cornelia Seibeld

Frau Senatorin Giffey, bitte schön! Bürgermeisterin Franziska Giffey (Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Vielen Dank für die Frage, die ich sehr gern beantworte! In der Tat ist es so, dass wir in diesem Jahr – das elfte Jahr in Folge – ein Wirtschaftswachstum in unserer Stadt verzeichnen, das deutlich über dem Bundesschnitt liegt. Wir gehen von einer Prognose im Wachstum zwischen 1,3 Prozent und 1,5 Prozent aus, und das unterscheidet sich deutlich zu der Bundesprognose, die zwischen -0,1 Prozent und -0,2 Prozent liegt. Das heißt, Berlin hebt den Bundesdurchschnitt. Wir sind gemeinsam mit Brandenburg in der Metropolregion, wir gehören aber auch mit Mecklenburg-Vorpommern zu den am stärksten wachsenden Regionen in Deutschland und heben deshalb auch den Bundesschnitt. Das ist für uns natürlich eine wichtige Ausgangsbasis, um unser Ziel, Innovationsstandort Nummer eins in Europa zu werden, tatsächlich auch zu erfüllen. Wir wollen gemeinsam mit einer vielfältigen Wirtschaftslandschaft, die wir in der Stadt haben, ob das das Handwerk, das Gewerbe oder die Industrie oder natürlich unsere große Start-up-Szene ist, mit dieser großen Vielfalt der Branchen und der Unternehmen in der Stadt tatsächlich weiter auch international wettbewerbsfähig sein. Dafür sind die Beschäftigten eine wesentliche Voraussetzung. Und die Beschäftigtenzahlen sind am Standort Berlin weiter gefestigt. Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten lag im September 2024 mit 1,693 Millionen über dem Stand des Vorjahresmonats. Damit haben wir also sowohl eine gute Beschäftigtensituation als auch eine Arbeitskräftenachfrage, die sich nach wie vor stabil gestaltet. Ein starker Beschäftigungseffekt geht weiter von unseren Start-up-Unternehmen, vom Start-up-Ökosystem aus. Wir haben etwa 100 000 Beschäftigte im Start-up-Bereich, aber auch über 100 000 Beschäftigte in der Industrie. Was das Gründungsgeschehen angeht, so sind wir nach wie vor tatsächlich mit einem guten und starken Gründungsgeschehen in der Stadt gesegnet. Wenn wir uns allein das Jahr 2024 anschauen, dann haben wir in den ersten neun Monaten, auf die wir jetzt zurückblicken können, statistisch rund 29 500 Unternehmensgründungen. Das ist noch mal 1,9 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Das heißt, wir sind auch bei den Gründungen bundesweit sehr weit vorne. Wir haben tatsächlich den Rang eins, wenn man sich auf die Neugründungen pro 10 000 Einwohnerinnen und Einwohner bezieht. Wir haben von Januar bis September 2024 – der Berichtszeitraum, auf den ich jetzt figurieren kann – 78 Neugründungen pro 10 000 Einwohnerinnen und Einwohner. Das ist vor Hamburg und vor Bremen, übrigens auch vor München. Das bedeutet, dass wir an der Stelle, was die Gründungen betrifft, sehr zufrieden sein können. Wir haben, wenn wir uns den Dienstleistungsstandort anschauen, in den letzten Jahren durch die diversen Förderprogramme sehr stabilisierend auf unsere Wirtschaft gewirkt. Wir konnten das Wachstum stabilisieren, wir konnten aber auch beim produzierenden Gewerbe, Industrie und Bau, die Situation festigen. Natürlich muss man sagen, dass die Gesamtlage, die wir in Deutschland sehen, nicht völlig spurlos an Berlin vorbeigeht. Wir haben natürlich auch beim Wachstum mit noch größeren Dimensionen gerechnet, uns auch gewünscht, aber wir sehen, wenn die Automobilbranche insgesamt in Deutschland in einem schwierigen Fahrwasser ist, dann hat das auch Auswirkungen auf Berlin und auf Brandenburg. Wir haben in der Metropolregion allein im Automobilsektor in der Frage Zulieferer, Softwareentwicklung, Forschung und Entwicklung etwa 30 000 Menschen, die hier arbeiten. Selbstverständlich, wenn mit den großen Automobilkonzernen, auch in anderen Bundesländern, zusammengearbeitet wird, und dort gibt es Schwierigkeiten, wirkt sich das auch hier auf unsere Branche aus. Das müssen wir ganz klar sagen. Deswegen ist unsere Initiative gemeinsam mit den anderen Wirtschaftsministern der Länder, die besonders von der Automobilindustrie abhängen, dass wir uns gemeinsam einsetzen für eine Verbesserung der Lage, für die Förderung der Elektromobilität und für den Erhalt der Unternehmen in der Fahrzeug- und Zulieferindustrie. Ich würde gern noch etwas zum Thema Berlin-Tourismus sagen. Da ist auch eine positive Entwicklung. Wir haben im Tourismus nach Corona eine sehr schwierige Zeit hinter uns. Wir sind jetzt mit einem stärkeren Auslandstourismus bei 5,1 Prozent Steigerung zum Vorjahresniveau. Das hat natürlich auch mit den großen Events in der Stadt zu tun, die Europameisterschaft, der Berlinmarathon, der sein Jubiläum hatte. Auch jetzt im Weihnachtsgeschäft sehen wir viele Gäste in der Stadt und deshalb 5,1 Prozent Steigerung zum Vorjahresniveau. Damit sind wir natürlich sehr zufrieden. Insofern: insgesamt eine positive Situation, die sich aber trotzdem nicht vom Bundestrend abkoppeln kann. Das ist sehr ernst zu nehmen. Deswegen setzen wir uns aus Berlin heraus auf der Wirtschaftsministerkonferenz und im Bundesrat dafür ein, dass diese Themen der Wirtschaftsförderung, der Stärkung des Innovationsstandorts Deutschland ganz klar nach vorne getrieben werden. – Vielen Dank!