Cornelia Seibeld

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für den Senat hat das Wort die Regierende Bürgermeisterin. – Bitte schön!

Herr Kollege! Gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Herr Kollege! Gestatten Sie eine Zwischenfrage von Frau Gennburg?

Vielen Dank! – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Zu dem Antrag der Fraktion der FDP auf Drucksache 19/0175 empfiehlt der Fachausschuss gemäß der Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/0368 mehrheitlich – gegen die Oppositionsfraktionen – die Ablehnung. Wer den Antrag dennoch annehmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das …

Bitte schön!

Herr Kollege! Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Krestel?

Für die Linksfraktion hat der Kollege Schlüsselburg das Wort.

Vielen Dank, Frau Kollegin! – Für die AfD-Fraktion hat der Abgeordnete Vallendar das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat die Kollegin Dr. Vandrey jetzt das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die CDU-Fraktion hat Kollege Herrmann das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die SPD-Fraktion hat Kollege Dörstelmann jetzt das Wort.

Herr Kollege! Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Woldeit?

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Gesetzesantrags an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Ich darf Ihnen dann die Ergebnisse der Wahlen mitteilen. Für die Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds der …

Vielen Dank, Frau Kollegin! – Für die Linksfraktion hat der Kollege Schenker jetzt das Wort.

Für die SPD-Faktion hat die Kollegin Aydin das Wort.

Dann werte ich das mal als Antrag, den Senator zu zitieren und frage, wer dem Antrag zustimmen möchte. [Steffen Zillich (LINKE): Ach so, das war ein Antrag?] – Das ist die AfD-Fraktion. Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Bei Enthaltungen der übrigen Fraktionen würden wir dann kurz warten, bis der Senator jeden Moment den Raum betritt. [Anne …

Vielen Dank! – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Zu dem Gesetzesantrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion der CDU und der Fraktion Die Linke auf Drucksache 19/0293 empfiehlt der Hauptausschluss einstimmig mit allen Fraktionen die Annahme. Wer den Gesetzesantrag gemäß der Beschlussempfehlung auf …

Vielen Dank, Frau Kollegin! – Für die FDP-Fraktion hat der Kollege Rogat das Wort.

Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat die Kollegin Schneider jetzt das Wort.

Für die AfD-Fraktion hat der Abgeordnete Brousek jetzt das Wort.