Cornelia Seibeld

Vielen Dank! – Für die CDU-Fraktion hat die Kollegin Günther-Wünsch das Wort.

Vielen Dank! – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat Kollege Lux das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für eine zweite Runde gibt es zunächst eine Wortmeldung der Fraktion der CDU, und hier hat Kollege Freymark das Wort. – Bitte schön!

Für die FDP hat der Kollege Reifschneider das Wort. [Beifall bei der FDP – Zurufe von der FDP: Huhu!]

Herr Kollege, Sie müssten bitte zum Schluss kommen.

Für die Fraktion Die Linke hat der Kollege Ronneburg das Wort.

Vielen Dank! – Für die AfD-Fraktion hat der Abgeordnete Laatsch jetzt das Wort.

Vielen Dank! – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat die Kollegin Hassepaß das Wort. [Beifall bei den GRÜNEN]

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die CDU-Fraktion hat der Kollege Kraft das Wort.

Wir kommen zu lfd. Nr. f) Einzelplan: 07 Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz Es beginnt in der Rederunde die Fraktion der SPD und hier der Kollege Heinemann. – Bitte schön! [Beifall bei der SPD]

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Antisemitismus in der Gesellschaft nimmt leider immer noch stetig zu. Das zeigen auch die Zahlen, die wir gemeinsam alle halbe Jahre beim Senat abfragen müssen. Ich warne auch an dieser Stelle wieder einmal vor dieser Entwicklung. Ein Staat, der extremistische Bestrebungen nicht unter …

Vielen Dank! – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Zu der Gesetzesvorlage auf Drucksache 19/0310 empfiehlt der Fachausschuss mehrheitlich – gegen die Oppositionsfraktionen – die Annahme mit Änderungen. Wer die Gesetzesvorlage gemäß der Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/0415 mit den Änderungen annehmen möchte, den bitte ich um das …

Herr Kollege! Sie müssten zum Schluss kommen!

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die Linksfraktion hat der Kollege Schulze das Wort. – Bitte schön! – Wenn wieder Ruhe eingekehrt ist, hätte der Kollege Schulze das Wort.

Herr Kollege! Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Fresdorf?

Vielen Dank! – Für die FDP-Fraktion hat der Kollege Förster nun das Wort. [Torsten Schneider (SPD): Rollenspiele in leichter Sprache! Das steht morgen in der Zeitung!]

Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat die Kollegin Neugebauer jetzt das Wort.

Vielen Dank! – Für die CDU-Fraktion hat Kollege Grasse das Wort. [Torsten Schneider (SPD): Sie machen sich jetzt beliebt bei den Studenten! – Ronald Gläser (AfD): Studenten wollen auch keine verfassungswidrigen Gesetze!]

Für die SPD-Fraktion hat Kollegin Dr. Czyborra jetzt das Wort.

Vielen Dank, Frau Regierende Bürgermeisterin! – Ich schließe damit die Generalaussprache. Die Abstimmung zum Einzelplan erfolgt am Ende der Sitzung. Wir unterbrechen die Sitzung für eine Lüftungspause und setzen die Sitzung um 12.22 Uhr fort. [Lüftungspause von 11.43 Uhr bis 12.27 Uhr] So, meine Damen und Herren, dann können wir die …