Cornelia Seibeld

Vielen Dank! Die nächste Frage geht an den Kollegen Evers. – Bitte schön!

Frau Senatorin Jarasch, bitte schön! Bürgermeisterin Bettina Jarasch (Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz): Ja, tatsächlich! Wir haben deutlich andere Prioritäten gemeinsam mit unserem Nachbarland Brandenburg, was den Schienenausbau und übrigens auch die Ertüchtigung des Bahnknotens in der …

Vielen Dank! – Die zweite Nachfrage geht an den Kollegen Kaas Elias. – Bitte schön!

Frau Senatorin Jarasch, bitte schön! Bürgermeisterin Bettina Jarasch (Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz): Danke schön! – Ja, wir wollen einen solchen qualifizierten Abschluss am Treptower Park, der dann auch dafür sorgt, dass es dort keine Verkehrsstaus gibt, dass der Verkehr gut einmünden kann. Die …

Vielen Dank, Frau Senatorin! – Dann geht die erste Nachfrage an die Kollegin Kapek. – Bitte schön!

Frau Jarasch, bitte schön! [Paul Fresdorf (FDP): Mit neuer Kraft jetzt!] Bürgermeisterin Bettina Jarasch (Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz): – So bin ich immer! – Diese Autobahnplanung stammt aus einer längst vergangenen Zeit. Dass der Bundesverkehrsminister daran immer noch festhält, zeigt, dass seine …

Vielen Dank, Frau Senatorin! – Ich will vielleicht an den Senat appellieren, die konkreten Fragen auch konkret zu beantworten. Dann schaffen wir mehr Fragen. Die nächste Frage geht an die Kollegin Kapek, bitte schön!

Frau Senatorin, bitte schön!

Vielen Dank, Frau Senatorin! – Dann geht die zweite Nachfrage an den Kollegen Franco, bitte schön!

Frau Senatorin, bitte schön!

Vielen Dank, Frau Senatorin! – Dann geht die erste Nachfrage an den Kollegen Hochgrebe, bitte schön!

Vielen Dank! – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie. – Widerspruch höre ich nicht; dann können wir so verfahren. Ich rufe auf lfd. Nr. 52: „Weihnachtsmärkte in Deutschland“ in das bundesweite Verzeichnis des Immateriellen Kulturerbes …

Vielen Dank! – Dann hat als letzter Redner in dieser Runde der Kollege Fresdorf für die FDP-Fraktion das Wort. [Paul Fresdorf (FDP): Nicht nur dieser Runde!]

Vielen Dank! – Jetzt hat die Kollegin Günther-Wünsch für die CDU-Fraktion das Wort. [Oliver Friederici (CDU): Was mussten wir darauf warten! – Heiterkeit]

Dann hat der Kollege Hopp die Gelegenheit zur Erwiderung.

Vielen Dank! – Für die AfD-Fraktion hat der Abgeordnete Weiß die Gelegenheit zu einer Zwischenbemerkung. [Zuruf: Ach nö!]

Für die SPD-Fraktion hat der Kollege Hopp das Wort.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Zu dem Gesetzesantrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 19/0177 empfiehlt der Fachausschuss gemäß der Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/0571 mehrheitlich – gegen die Oppositionsfraktionen – die Ablehnung auch mit Änderungen. Wer den Gesetzesantrag mit den Änderungen dennoch annehmen möchte, …

Frau Kollegin, gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die Linksfraktion hat die Abgeordnete Gennburg jetzt das Wort.