Cornelia Seibeld

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie. – Widerspruch hierzu höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Damit kommen wir zu den geheimen verbundenen Wahlen. Ich rufe dazu auf lfd. Nr. 5: Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds …

Vielen Dank, Herr Kollege! – Dann hat für eine weitere Zwischenbemerkung der Abgeordnete Tabor das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege! – Es gibt noch eine weitere Wortmeldung in dieser Runde, nämlich für die FDP-Fraktion vom Kollegen Fresdorf. – Bitte schön!

Dann hat für die CDU-Fraktion der Kollege Simon das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege! – Dann hat für eine Zwischenbemerkung der Abgeordnete Tabor das Wort.

Für die SPD-Fraktion hat der Kollege Schulz jetzt das Wort.

Vielen Dank, Frau Kollegin! – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat der Kollege Krüger das Wort.

Vielen Dank! – Für die CDU-Fraktion hat die Kollegin Günther-Wünsch jetzt das Wort.

Vielen Dank! – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Mobilität. – Widerspruch dazu höre ich nicht, dann verfahren wir so. Ich rufe auf lfd. Nr. 4.2: Priorität der Fraktion der SPD Tagesordnungspunkt 24 Gesetz zur Sicherstellung der Unterrichtsversorgung Vorlage – zur …

Für die Linksfraktion hat der Kollege Ronneburg das Wort!

Vielen Dank, Frau Kollegin! – Für die AfD-Fraktion hat der Abgeordnete Laatsch das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat die Kollegin Hassepaß jetzt das Wort!

Herr Kollege, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Krestel?

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die CDU-Fraktion hat der Kollege Friederici das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die SPD-Fraktion hat der Kollege Machulik das Wort. – Bitte schön!

Vielen Dank, Herr Kollege! – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Wir kommen zur Abstimmung über den vorliegenden Antrag auf Annahme einer Entschließung zu der Volksinitiative. Wer den Antrag der Koalitionsfraktionen auf Drucksache 19/0449-1 annehmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Das sind die Koalitionsfraktionen. …

Vielen Dank! – Für die FDP-Fraktion hat Kollege Jotzo jetzt das Wort.

Für die Linksfraktion hat der Kollege Schrader jetzt das Wort.

Vielen Dank, Frau Kollegin! – Für die AfD-Fraktion hat der Abgeordnete Vallendar jetzt das Wort. – Bitte schön!

Frau Kollegin! Gestatten Sie eine Zwischenfrage von Frau Dr. Brinker?