Cornelia Seibeld

Vielen Dank, Frau Senatorin! – Dann geht die erste Nachfrage an den Abgeordneten Vallendar.

Frau Senatorin Badenberg, bitte schön!

Vielen Dank, Frau Senatorin! Dann geht die letzte Frage an die AfD und hier an den Abgeordneten Vallendar. – Bitte schön!

Frau Senatorin Günther-Wünsch, bitte schön! Senatorin Katharina Günther-Wünsch (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Schlüsselburg! Noch mal: Ausschließlich der Bezirk meldet den Bedarf an. Aufgrund angemeldeter Bedarfslage prüft der Senat ausschließlich die haushalterischen …

Vielen Dank, Frau Senatorin! – Dann geht die zweite Nachfrage an den Kollegen Schlüsselburg. Bitte schön!

Frau Senatorin, bitte schön! Senatorin Katharina Günther-Wünsch (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Es steht dem Senat nicht zu, etwas zu bewerten. Ich habe es gerade fachlich bewertet und ganz klar gesagt: Die vom Bezirksamt vorgelegte Planung erschien durchaus …

Vielen Dank, Frau Senatorin! – Dann geht die erste Nachfrage an die Kollegin Klein.

Frau Senatorin Günther-Wünsch, bitte schön! Senatorin Katharina Günther-Wünsch (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Zunächst lassen Sie erwähnt sein, dass dieses Thema in Bezirkshoheit liegt. Der Senat hat nicht die Entscheidungshoheit darüber, ob dieser Modulare …

Vielen Dank, Herr Senator! Dann geht die nächste Frage an die Fraktion Die Linke und dort an die Kollegin Klein. – Bitte schön!

Herr Senator Evers! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen herzlichen Dank! – Dieses Ziel hat der Senat ausdrücklich nicht. Ich glaube, auch damit stehen wir nicht allein. Ich bin in vielen Gesprächen, auch mit Beschäftigtenvertretungen, mit Vertreterinnen und Vertretern der Gewerkschaften. Ich habe bisher …

Vielen Dank, Herr Senator! – Dann geht die zweite Nachfrage an die Kollegin Klein. – Bitte schön!

Herr Senator Evers, bitte schön! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen Dank! – Natürlich ist es das Ziel, in diesen Gesprächen auch um Akzeptanz dafür zu werben, dass Berlin mit der Hauptstadtzulage auf eine besondere Wettbewerbssituation reagiert hat, die so nicht mit der anderer Partner in der TdL …

Vielen Dank, Herr Senator! – Dann geht die erste Nachfrage an die Kollegin Schneider. – Bitte schön!

Herr Senator Evers, bitte schön! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete! Vielen Dank für die Frage! In der Tat hat sich der Senat mit einem Personalentwicklungsprogramm – Personalentwicklungsprogramm 2030 – beschäftigt, um deutlich zu machen, was die Perspektive ist und …

Vielen Dank, Frau Senatorin! Dann geht die nächste Frage an die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die Kollegin Schneider. – Bitte schön!

Frau Senatorin Spranger, bitte schön!

Vielen Dank, Frau Senatorin! – Die zweite Nachfrage geht an den Kollegen Schulze. – Bitte schön!

Frau Senatorin Spranger, bitte schön!

Vielen Dank, Frau Senatorin! – Dann geht die erste Nachfrage an den Kollegen Matz. – Bitte schön!

Frau Senatorin Spranger, bitte schön!