Cornelia Seibeld

Frau Senatorin Günther-Wünsch, bitte schön! Senatorin Katharina Günther-Wünsch (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Zunächst lassen Sie erwähnt sein, dass dieses Thema in Bezirkshoheit liegt. Der Senat hat nicht die Entscheidungshoheit darüber, ob dieser Modulare Ergänzungsbau dort errichtet wird oder nicht. Nichtsdestotrotz haben wir uns die Sachlage noch einmal angeschaut, denn eins ist bei diesem Thema ganz wichtig: dass die eingeplanten Mittel nur jetzt noch zur Verfügung stehen und abgerufen werden. Es können auch keine zusätzlichen Mittel eingeplant werden. Das heißt, wenn wir über den Modularen Ergänzungsbau in der Schulplanungsregion 2 sprechen, muss uns klar sein, dass es nur eine Verschiebung von Maßnahmen geben kann, keine zusätzlichen. Der von dem zuständigen Bezirksamt eingebrachte Vorschlag, einen Alternativstandort direkt in der Nähe der Obersee-Grundschule zu wählen und den geplanten Modularen Holzergänzungsbau auf einen anderen Standort innerhalb der Schulplanungsregion 2 zu verlagern, wo auch dringend Schulplätze benötigt werden, erschien zunächst plausibel und auch durchaus umsetzbar, allerdings musste bei näherer Recherche und tieferer Planung festgestellt werden, dass bei dem zunächst angedachten Grundstück, wo der Modulare Ergänzungsbau hin sollte, zeitnah kein Baurecht zur Verfügung stehen wird, sodass auch von Senatsseite aus dem Bezirk die Empfehlung zugegangen ist, an der Obersee-Grundschule die geplanten über 200 Schulplätze zu bauen. Aber, wie gesagt, noch mal: Es liegt in der Zuständigkeit des Bezirks. – Danke!